
📋 Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes
Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG). Änderung sowie Verpflichtungskredit zur Finanzierung der Systeme zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab
Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.
- Erster Rat und Kommission
Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt. - Zweiter Rat und Kommission
Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen. - Differenzen bereinigen
Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern. - Abschluss nach Erlassform
Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.
Hintergrund
- Bundesrat plant Gesetzesänderung zur modernen Alarmierung der Bevölkerung.
- Ziel: Verbesserung der Informationskanäle bei Ereignisfällen.
- Kantone übernehmen Verantwortung für Sirenenalarmierung.
- Bundesrat beantragt 165,4 Millionen Franken für Umsetzung.
- Nächster Schritt: Parlamentarische Beratung und Abstimmung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Bundesrat verabschiedet Botschaft
- Im Sinne einer Multikanalstrategie ist die Weiterentwicklung bestehender Instrumente wie der Alertswiss-App und -Website vorgesehen.1
+ 3 mehr
- Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.10.2026
- Die Zuständigkeit für die Sirenen soll vom Bund an die Kantone übertragen werden.
- Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2026 verabschiedet.1
- ✓
- ✓
- ✓
- 5
- 6
Dokumente
Von parlament.ch
Medienmitteilung
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört