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Transparenzdatenbank für Bezirksgerichtsentscheide

Kantonsrat Zürich · Stand: Regierungsrat · Eingereicht 18.03.2024

Wie ist das Geschäft verlaufen?

  1. Eingereicht · 18.03.2024

    • Eingereicht.12
    📎 Quellen · 1
  2. Stellungnahme Regierungsrat · 05.06.2024

    • Regierung: Antrag: Ablehnen — Stellungnahme Regierungsrat13
    📎 Quellen · 1
  3. Bereit zur Traktandierung · 17.06.2024

    • Parlament: Bereit zur Traktandierung14
    📎 Quellen · 1
  4. Überweisung an Regierungsrat mit 93 JA, 75 NEIN, 0 ENTH. · 30.06.2025

    • Der Kantonsrat hat mit 93 zu 75 Stimmen die Motion betreffend «Transparenzdatenbank für Bezirksgerichtsentscheide» von GLP, SP, FDP und AL überwiesen.15
    + 2 mehr
    • Das Geschäft geht an den Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage mit Bericht und Antrag innert zweier Jahre.
    • Mit der Motion wird gefordert, eine Gesetzesgrundlage für eine öffentliche Datenbank mit wesentlichen Entscheiden der Bezirksgerichte zu schaffen.15
    📎 Quellen · 1

Ein nächster Schritt ist nur aufgeführt, wenn die Quelle ihn nennt.

Abstimmungen

Erfasste Entscheide zu diesem Geschäft

  1. Transparenzdatenbank für Bezirksgerichtsentscheide

    30.06.2025 · 14:43 Uhr (Quellzeit)

    Ja
    93
    Nein
    75
    Enthaltung
    0
    Nicht dabei
    11
    6

Ja und Nein beziehen sich auf die jeweilige Vorlage oder den genannten Antrag. Aus den Zahlen allein folgt keine Aussage über den endgültigen Geschäftsstatus.

Direkt bei OpenParlData abgerufen am 18.11.2026 (nicht im täglichen Snapshot).

Originalgeschäft beim Kanton öffnen ↗

Quellen 6
  1. 1
    Kantonsrat Zürich — 86/2024 — abgerufen 18.11.2026
    ↩
  2. 2
    Eingereicht · 18.03.2024 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  3. 3
    Stellungnahme Regierungsrat · 05.06.2024 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  4. 4
    Bereit zur Traktandierung · 17.06.2024 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  5. 5
    Überweisung an Regierungsrat mit 93 JA, 75 NEIN, 0 ENTH. · 30.06.2025 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  6. 6
    Abstimmung: Transparenzdatenbank für Bezirksgerichtsentscheide · 30.06.2025 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩