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← Geschäfte im Kanton ZürichPostulat · 438/2020

Anpassung der Möglichkeit zur Bildung von finanzpolitischen Reserven im Gemeindegesetz

Kantonsrat Zürich · Stand: Erledigt · Eingereicht 30.11.2020

Wie ist das Geschäft verlaufen?

  1. Eingereicht · 30.11.2020

    • Eingereicht.12
    📎 Quellen · 1
  2. Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme · 23.12.2020

    • Regierung: Antrag: Überweisen — Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme13
    📎 Quellen · 1
  3. Antrag auf Diskussion (Urs Dietschi), bleibt auf der TL · 08.02.2021

    • Parlament: Behandelt vom Parlament — Antrag auf Diskussion (Urs Dietschi), bleibt auf der TL14
    📎 Quellen · 1
  4. Bereit zur Traktandierung · 12.04.2021

    • Parlament: Bereit zur Traktandierung15
    📎 Quellen · 1
  5. Überweisung an Regierungsrat mit 143 JA, 20 NEIN, 2 ENTH. · 30.10.2023

    • Der Kantonsrat hat mit 143 zu 20 Stimmen bei 2 Enthaltungen ein Postulat der FDP überwiesen, mit dem er den Regierungsrat auffordert zu prüfen, wie eine Gemeinde freie, nicht zweckgebundene finanzpolitische Reserven bilden kann, auch wenn sie diese nicht im ordentlichen Budgetprozess budgetieren konnte.16
    + 1 mehr
    • Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, einen Bericht dazu vorzulegen.16
    📎 Quellen · 1
  6. Antrag Regierungsrat · 22.10.2025

    • Regierung: Eingereicht — Antrag Regierungsrat17
    📎 Quellen · 1
  7. Antrag STGK · 02.04.2026

    • Kommission: Beantwortet — Antrag STGK18
    📎 Quellen · 1
  8. Zustimmung (Abschreibung Postulat) · 19.10.2026

    • Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Anpassung der Möglichkeit zur Bildung von finanzpolitischen Reserven im Gemeindegesetz» der FDP ohne Gegenantrag als erledigt abgeschrieben.19
    + 1 mehr
    • Der Regierungsrat hatte entsprechende Gesetzesanpassungen in die Vernehmlassung gegeben und kam nach gemischten Rückmeldungen zum Schluss, dass sich eine Änderung nicht aufdränge.19
    📎 Quellen · 1

Ein nächster Schritt ist nur aufgeführt, wenn die Quelle ihn nennt.

Abstimmungen

Erfasste Entscheide zu diesem Geschäft

  1. Anpassung der Möglichkeit zur Bildung von finanzpolitischen Reserven im Gemeindegesetz

    30.10.2023 · 09:29 Uhr (Quellzeit)

    Ja
    143
    Nein
    20
    Enthaltung
    2
    Nicht dabei
    14
    10

Ja und Nein beziehen sich auf die jeweilige Vorlage oder den genannten Antrag. Aus den Zahlen allein folgt keine Aussage über den endgültigen Geschäftsstatus.

Direkt bei OpenParlData abgerufen am 18.11.2026 (nicht im täglichen Snapshot).

Originalgeschäft beim Kanton öffnen ↗

Quellen 10
  1. 1
    Kantonsrat Zürich — 438/2020 — abgerufen 18.11.2026
    ↩
  2. 2
    Eingereicht · 30.11.2020 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  3. 3
    Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme · 23.12.2020 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  4. 4
    Antrag auf Diskussion (Urs Dietschi), bleibt auf der TL · 08.02.2021 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  5. 5
    Bereit zur Traktandierung · 12.04.2021 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  6. 6
    Überweisung an Regierungsrat mit 143 JA, 20 NEIN, 2 ENTH. · 30.10.2023 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  7. 7
    Antrag Regierungsrat · 22.10.2025 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  8. 8
    Antrag STGK · 02.04.2026 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  9. 9
    Zustimmung (Abschreibung Postulat) · 19.10.2026 — abgerufen 18.11.2026 — Source: OpenParlData.ch (CC BY 4.0)
    ↩
  10. 10↩