Förderliche Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien schaffen
Gesetz betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ-Gesetz), Änderung, Zweck, Gewinnverwendung, Klimaziele und Versorgungssicherheit
Der Kantonsrat hat eine parlamentarische Initiative (PI) von Grünen, SP, GLP, EVP und AL mit 95 Stimmen vorläufig unterstützt, mit der förderliche Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien geschaffen werden sollen.14
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Eine PI benötigt mindestens 60 Stimmen, um vorläufig unterstützt zu werden.14
Der Kantonsrat ist mit 89 zu 85 Stimmen auf die Vorlage «Gesetz betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich, Zweck, Gewinnverwendung, Klimaziele und Versorgungssicherheit» eingetreten, mit der das EKZ-Gesetz an die kantonalen Klimaziele angepasst werden soll.16
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In der Folge hat der Rat die Vorlage, die auf eine parlamentarische Initiative von Grünen-Kantonsrat Florian Meier zurückgeht, materiell durchberate…16
Der Kantonsrat hat die Gesetzesänderung, mit der die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) verpflichtet werden, zur Energiewende und zur Versorgungssicherheit beizutragen, in zweiter Lesung behandelt.19
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Dabei hat er mit 148 zu 24 Stimmen entschieden, den ursprünglich vorgesehenen Fonds zur Finanzierung entsprechender Massnahmen zu streichen.
Wegen dieser inhaltlichen Änderung wird der Text nun nochmals von der…19
Zustimmung mit 97 JA, 73 NEIN, 0 ENTH. · 30.06.2025
Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung mit 97 zu 73 Stimmen einer Änderung des Gesetzes betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich zugestimmt.111
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Damit wird der Fonds wieder aus dem Gesetz gestrichen, aus dem ursprünglich die Massnahmen für die Energiewende hätten finanziert werden sollten.111
Förderliche Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien schaffen Gesetz betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ-Gesetz), Änderung, Zweck, Gewinnverwendung, Klimaziele und Versorgungssicherheit
Förderliche Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien schaffen Gesetz betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ-Gesetz), Änderung, Zweck, Gewinnverwendung, Klimaziele und Versorgungssicherheit
Förderliche Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien schaffen Gesetz betreffend die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ-Gesetz), Änderung, Zweck, Gewinnverwendung, Klimaziele und Versorgungssicherheit
Ja und Nein beziehen sich auf die jeweilige Vorlage oder den genannten Antrag. Aus den Zahlen allein folgt keine Aussage über den endgültigen Geschäftsstatus.
Direkt bei OpenParlData abgerufen am 18.11.2026 (nicht im täglichen Snapshot).