Das EFTA-Parlamentarierkomitee kam am 25. und 26. November 2024 am Rande des Ministertreffens des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung standen ein Arbeitsgespräch mit dem Vorsitz des EFTA-Rates, Diskussionen mit dem EFTA-Konsultativkomitee über die Wettbewerbsfähigkeit und den Binnenmarkt der EU sowie ein Austausch mit Regierungsvertretern der EWR-Staaten.
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#Brüssel#Austausch#Wettbewerbsfähigkeit#Binnenmarkt#Regierungsvertretern#Arbeitstreffen
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Das EFTA-Parlamentarierkomitee kommt zweimal jährlich zu ordentlichen Sitzungen zusammen, an denen das Schweizer Parlament durch die EFTA/EU-Delegation vertreten wird. Das Arbeitstreffen in Brüssel bot die Gelegenheit zum Austausch mit parlamentarischen Delegationen aus den anderen EFTA-Staaten. Im Zentrum dieser Diskussionen standen die Prioritäten der neuen EU-Kommission in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Binnenmarkt und Industriepolitik. Diese Themen wurden auch im Rahmen eines Austausches mit Regierungsvertretern der EWR-Staaten unter der Leitung des Aussenministers von Norwegen, Espen Barth Eide, vertieft und kritisch beleuchtet. Das EFTA-Parlamentarierkomitee kam weiter mit dem Konsultativkomitee und dem Vorsitz des EFTA-Rates zusammen um den aktuellen Stand der EFTA-Freihandelspolitik gegenüber Drittstaaten zu besprechen. In diesem Kontext wurden insbesondere der Abschluss der Verhandlungen mit dem Kosovo, die potentiellen Nachhaltigkeitsauswirkungen eines Freihandelsabkommens mit Thailand sowie die Ratifizierung und Implementierung des Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit Indien thematisiert.
Neben dem Vizepräsidenten der EFTA/EU-Delegation, Ständerat Damian Müller (FDP, LU), nahmen Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte, SG) und Nationalrat Nicolas Walder (Grüne, GE) an diesem Arbeitstreffen teil.
Text: Parlamentsdienste. Original auf parlament.ch ↗
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