Die Gerichtskommission nahm ihre Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf die Gesamterneuerung des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2027–2032 auf. Die Wieder- und Ergänzungswahlen sind für die Herbstsession 2026 vorgesehen.
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Die Gerichtskommission (GK) der Bundesversammlung ist für die Vorbereitung der Gesamterneuerung der eidgenössischen Gerichte zuständig. Diese umfasst sowohl die Wiederwahl der Richterinnen und Richter, die sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellen, als auch die Besetzung der angekündigten Vakanzen. Die laufende Amtsdauer der Bundesrichterinnen und Bundesrichter endet am 31. Dezember 2026.
An ihrer heutigen Sitzung hat die GK zur Kenntnis genommen, dass sich zwei der vierzig ordentlichen Richterinnen und Richter nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Es handelt sich dabei um Daniela Viscione und Thomas Stadelmann, der die Altersgrenze erreichen wird. Zudem werden zwei der neunzehn nebenamtlichen Richterstellen zu besetzen sein. Markus Berger hat die Altersgrenze ebenfalls erreicht und Arthur Brunner wurde in der Frühjahrssession zum ordentlichen Richter am Bundesgericht gewählt.
Die GK wird ihre Wahl- und Wiederwahlvorschläge zuhanden der Bundesversammlung voraussichtlich bis Mitte September 2026 veröffentlichen.
Die Kommission hat am 2. Juni 2026 unter dem Vorsitz von Nationalrat Leo Müller (M-E, LU) in Bern getagt.
Text: Parlamentsdienste. Original auf parlament.ch ↗
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