← Start23.406 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Starke Familien durch angepasste Zulagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative von Marc JostBEBern zur Familienzulagen.
  • Ziel: Finanzielle Unterstützung für Familien erhöhen.
  • Änderungen: Kinderzulage auf 250 Franken, Ausbildungszulage auf 300 Franken.
  • Initiative wird im Nationalrat behandelt.
  • Nächster Schritt: Diskussion und Abstimmung im Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Initiative zu klassieren. Eine Minderheit Hess Lorenz schlägt vor, die Frist für die Umsetzung der Initiative um zwei Jahre zu verlängern, also bis zur Sommersession 2028.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2026, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht darum, die bundesrechtlichen Minimalansätze bei der Kinderzulage auf 250 und bei der Ausbildungszulage auf 300 Franken heraufzusetzen.»

Auszug

Es geht darum, die bundesrechtlichen Minimalansätze bei der Kinderzulage auf 250 und bei der Ausbildungszulage auf 300 Franken heraufzusetzen.

19.06.2026, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit Ihnen einig, dass es für uns wirklich ein grosses Problem ist, dass unsere Geburtenrate viel zu tief ist.»

Auszug

Ich bin mit Ihnen einig, dass es für uns wirklich ein grosses Problem ist, dass unsere Geburtenrate viel zu tief ist. Die Kommission bezweifelt aber, dass diese Massnahmen hier einen Effekt hätten.

19.06.2026, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben von möglichen Auswirkungen auf die Geburtenrate in der Schweiz gesprochen und gesagt, dass nichts beweise, dass die Erhöhung der Familienzulagen einen anreizenden Effekt hätte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrte Nationalrätin, ich danke Ihnen zunächst für die zweisprachige Präsentation. Hut ab und vielen Dank. Sie haben von möglichen Auswirkungen auf die Geburtenrate in der Schweiz gesprochen und gesagt, dass nichts beweise, dass die Erhöhung der Familienzulagen einen anreizenden Effekt hätte. Worauf stützen Sie sich da?

19.06.2026, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Das war ein Entscheid, der getroffen wurde.»

Auszug

Das war ein Entscheid, der getroffen wurde. Ausserdem ist die Mehrheit der Kommission der Meinung, dass die Kantone frei sind, selbst noch etwas zu tun.

19.06.2026, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 88 Ja / 109 Nein / 2 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 88 Ja / 109 Nein / 2 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Nationalrat geplant1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.406 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Nationalrat geplant
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩