← Start26.046 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Tierseuchengesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Gesetzesänderung am 05.06.2026.
  • Ziel: Schnelle Reaktion bei Tierseuchen mit nicht zugelassenen Impfstoffen.
  • Voraussetzung: Keine zugelassenen Präparate in der Schweiz oder Ausland verfügbar.
  • Ständerat stimmt am 15.09.2026 für Not-Impfungen mit 42 zu 0 Stimmen.
  • Nächster Schritt: Weitere Beratung im Nationalrat.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate47

«Ziff. II, III Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Ch. II, III Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté»

15.09.2026, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat die Annahme der beiden Motionen empfohlen, nämlich der Motion 26.3022 der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrates und der Motion 26.3509 der WBK Ihres Rates.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat die Annahme der beiden Motionen empfohlen, nämlich der Motion 26.3022 der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrates und der Motion 26.3509 der WBK Ihres Rates.

15.09.2026, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe es beim Eintrittsdebatte erwähnt: Dieser neue Artikel 36a ermöglicht es, das Ziel der beiden identischen Motionen 26.3509 und 26.3022, „Förderung und Unterstützung der Epizootieprävention“, der WBK der beiden Räte zu erfüllen, deren Annahme vom Bundesrat vorgeschlagen und die angenommen wurden pa…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2026, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

Stimmte danach: Ja

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Tierseuchengesetz Loi sur les épizooties Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress; Ziff. I Einleitung …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Tierseuchengesetz Loi sur les épizooties Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress; Ziff. I Einleitung; Ingress; Gliederungstitel nach Art. 11; Art. 11a-11f; Gliederungstitel nach Art. 11f; Art. 11g; 24 Abs. 2 A…»

15.09.2026, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Epizootien können plötzlich und unerwartet auftreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Epizootien können plötzlich und unerwartet auftreten. Wir hatten ein ganz aktuelles Beispiel: die ansteckende noduläre Dermatose. Diese hochansteckende Epizootie brach im Sommer 2025 in Frankreich aus, und zwar nahe der Schweizer Grenze. Ein weiteres Beispiel: das Blauvirus vom Serotyp 3.

15.09.2026, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 42:0 · Gesamtabstimmung · Ständerat · 15.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Ziel ist es, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit in Notsituationen bei Tierseuchen rasch und rechtssicher reagiert werden kann.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.06.2026
    • Dies setzt voraus, dass in der Schweiz oder im Ausland keine zugelassenen Präparate vorhanden sind.
    • Für die Erteilung der Bewilligung ist das BLV zuständig; es zieht zur fachlichen Beurteilung der Gesuche das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) bei.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat will Not-Impfungen gegen Tierseuchen ermöglichen1
    + 3 mehr
    • Mit 42 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen hiess der Ständerat Änderungen im Tierseuchengesetz gut.
    • Die kleine Kammer hat am Dienstag einer entsprechenden Gesetzesänderung zugestimmt.
    • Sie betreffen nebst Impfstoffen auch andere nicht zugelassene immunologische Tierarzneimittel.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  5. Schlussabstimmung

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Tierseuchengesetz. Änderung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.046 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩
  2. 2
    Tierseuchengesetz (TSG) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6
    Ständerat: «Gesamtabstimmung» — 26.046 (15.9.2026) — abgerufen 18.11.2026 — Ständerat · HERBSTSESSION SR (XLSX​) · 2026
    ↩