
← Start26.4483 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Sichere Schwarzwildbejagung ermöglichen
Nachtzielhilfen für eine sichere Schwarzwildbejagung und zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest ermöglichen
Eingereicht
Eingereicht vonThomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Anpassung der Jagdverordnung eingereicht.
- Ziel: Regulierung von Schwarzwildbeständen und Prävention der Afrikanischen Schweinepest.
- Kantone sollen Nachtzielgeräte ohne Sonderbewilligung erlauben.
- Koordination mit Veterinärbehörden für seuchenpolizeiliche Massnahmen erforderlich.
- Nächste Schritte: Prüfung und Diskussion im Parlament.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe e der Jagdverordnung so anzupassen, dass die Kantone den Einsatz von Nachtzielgeräten, Wärmebildzielgeräten und Gerätekombinationen mit vergleichbarer Funktion für die Bejagung von Schwarzwild und jagdbaren Raubtieren ohne Sonderbewilligung bewilligen können.1
+ 2 mehr
- Die Bewilligung soll insbesondere zur Regulierung der Wildschweinbestände, zur Verhütung von Wildschäden sowie zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest erteilt werden können.
- Die Kantone legen die Voraussetzungen fest und koordinieren den Einsatz bei seuchenpolizeilichen Massnahmen mit den zuständigen Veterinärbehörden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört