
← Start26.4171 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schaffung eines Hitzeaktionsplans für die Landwirtschaft
Eingereicht
Eingereicht vonDidier Calame
DCSVP
NENeuenburg
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Unterstützung der Landwirtschaft bei Hitzeperioden.
- Bundesrat soll nationalen Aktionsplan erstellen.
- Plan umfasst Kriterien und aktivierbare Instrumente.
- Ziel: Wasser- und Futtermittelversorgung sichern.
- Stabilisierung von Agrarmärkten für betroffene Produkte.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen nationalen Aktionsplan vorzulegen, mit dem die Schweizer Landwirtschaft bei längeren Trocken- und Hitzeperioden rasch unterstützt werden kann.1
+ 2 mehr
- Ein solcher Plan muss insbesondere objektive Auslösekriterien festlegen und zeitnah aktivierbare Instrumente vorsehen, um die Wasser- und Futtermittelversorgung zu gewährleisten und die Betriebe bei aussergewöhnlichen Zahlungsschwierigkeiten zu unterstützen.
- Zudem sollen Instrumente für die Stabilisierung besonders betroffener Agrarmärkte geschaffen werden, u. a. für die Märkte für Fleisch, Milch, Obst, Gemüse und Weinbauerzeugnisse.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
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- Frage von Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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