← Start26.4198 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Wasserschloss Schweiz sichern

Wasserschloss Schweiz sichern: Wasser auf der Alp halten statt abfliessen lassen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert bessere Wasserspeicherung in Alpen und Berggebieten.
  • Ziel: Niederschlags- und Schmelzwasser für Trockenperioden nutzen.
  • Bundesrat soll Bewilligungsverfahren für Wasserspeicher vereinfachen.
  • Kantone sind für Bewilligungen primär verantwortlich.
  • Bundesrat prüft gesetzgeberische Möglichkeiten zur Unterstützung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen, planerischen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, damit auf Alpen und im Berggebiet multifunktionale Wasserspeicher einfacher erstellt und betrieben werden können.1
    + 3 mehr
    • Ziel ist es, Niederschlags- und Schmelzwasser zurückzuhalten und für Trockenperioden verfügbar zu machen.
    • Aufgezeigt werden soll,
    • wie Bewilligungsverfahren für standortangepasste Wasserspeicher vereinfacht und beschleunigt werden können;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kantone sind primär dafür zuständig, die Bewilligungsverfahren für multifunktionale Wasserspeicher zu regeln.
    • Der Handlungsspielraum des Bundes ist eng begrenzt.
    • Der Bundesrat will die dem Bund eingeräumten gesetzgeberischen Möglichkeiten allerdings ausloten und nutzen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4198 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩