
← Start26.4197 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Wasserschloss Schweiz sichern: Stauseen statt Gletscher?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBarbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert erweiterte Wassermanagement-Strategie für Gletschergebiete.
- Ziel: Nutzung eisfreier Gletscher für Wasser- und Energiespeicherung.
- Bundesrat unterstützt die Motion und empfiehlt Annahme.
- Nächste Schritte: Umsetzung der Strategie mit Kantonen und Akteuren.
- Fokus auf Hochwasserschutz und Sommerwasserknappheit.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den relevanten Akteuren, die nationale Wassermanagement-Strategie zu erweitern, um das Potenzial der in den nächsten 20 und mehr Jahren eisfrei werdenden Gletschergebieten für Wasser- und Energiespeicherung zu nutzen.1
+ 3 mehr
- Konkret soll die Strategie aufzeigen:
- welche Funktionen von heutigen Gletschern in nächster Zeit verloren gehen, insbesondere beim Ausgleich der abfliessenden Wassermengen und Regulierung von Restwassermengen;
- wie allfällige neue Stauseen einen Beitrag zur Überbrückung sommerlicher Wasserknappheit in Flüssen, Landwirtschaft, Ökosystemen und Trinkwasserversorgung aber auch zum Hochwasserschutz leisten können;1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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