← Start26.4158 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Renaturierung und Begrünung koordinieren

Renaturierung von Gewässern, Entsiegelung von Böden und Begrünung auf nationaler Ebene koordinieren

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert nationale Koordination von Renaturierungsprojekten.
  • Ziel: Verbesserung der Wasserversickerung und naturnahe Lebensräume.
  • Bundesrat erkennt Bedeutung, Umsetzung erfolgt jedoch lokal.
  • Bereits bestehende Dialog- und Koordinationsmechanismen vorhanden.
  • Nächste Schritte: Stellungnahme wird diskutiert und weitere Maßnahmen geprüft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Planung, Abstimmung und Aufsicht der Renaturierungs-, Entsiegelungs- und Begrünungsarbeiten auf nationaler Ebene koordiniert werden (z. B. durch eine Arbeitsgruppe oder eine Delegierte / einen Delegierten des Bundesrats).1
    + 1 mehr
    • Expertinnen und Experten von Universitäten, Hochschulen und Verbänden sowie Gemeinde-, Kantons- und Bundesbehörden können beigezogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Bedeutung von Massnahmen zur Verbesserung der Wasserversickerung bzw. zur Umgestaltung verbauter Zonen zu naturnahen Lebensräumen ist unbestritten.
    • Die Umsetzung erfolgt jedoch auf lokaler Ebene.
    • Für kantons- und länderübergreifende Projekte bestehen bereits gut etablierte Dialog- und Koordinationsmechanismen.
    • Auf strategischer Ebene treibt der Bund in Abstimmung mit den Kantonen und den betroffenen Akteuren verschiedene Programme voran.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4158 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩