Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.1055 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Automatisiertes Fahren: Sind Bewilligungen für Robotaxis möglich?

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Anfrage ein.
  • In einem Zeitungsartikel wurde über die Möglichkeit spekuliert, dass Waymo in der Schweiz Robotaxis fahren lassen will.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In einem Zeitungsartikel wurde über die Möglichkeit spekuliert, dass Waymo in der Schweiz Robotaxis fahren lassen will.1
    + 4 mehr
    • Bundespräsident Guy Parmelin soll auf einer Probefahrt begeistert gewesen sein.
    • Im Artikel wird erwähnt, dass es gemäss Astra für eine Bewilligung von Robotaxis wenn überhaupt nur punktuelle gesetzliche Anpassungen bräuchte.
    • Diese Aussage erstaunt, da es bei der Revision des Strassenverkehrsgesetzes um die Anwendungsbereiche Parkplätze, Autobahnpilote und Fahrten auf genehmigten Strecken ging.
    • In der Botschaft ist von führerlosen Fahrzeugen die Rede, die «auf definierten Einzelstrecken verkehren und überwacht werden».1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.1055 — abgerufen 19.11.2026 — A · Eingereicht
    ↩