
← Start26.1055 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Automatisiertes Fahren: Sind Bewilligungen für Robotaxis möglich?
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Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Anfrage ein.
- In einem Zeitungsartikel wurde über die Möglichkeit spekuliert, dass Waymo in der Schweiz Robotaxis fahren lassen will.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In einem Zeitungsartikel wurde über die Möglichkeit spekuliert, dass Waymo in der Schweiz Robotaxis fahren lassen will.1
+ 4 mehr
- Bundespräsident Guy Parmelin soll auf einer Probefahrt begeistert gewesen sein.
- Im Artikel wird erwähnt, dass es gemäss Astra für eine Bewilligung von Robotaxis wenn überhaupt nur punktuelle gesetzliche Anpassungen bräuchte.
- Diese Aussage erstaunt, da es bei der Revision des Strassenverkehrsgesetzes um die Anwendungsbereiche Parkplätze, Autobahnpilote und Fahrten auf genehmigten Strecken ging.
- In der Botschaft ist von führerlosen Fahrzeugen die Rede, die «auf definierten Einzelstrecken verkehren und überwacht werden».1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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