
← Start26.1057 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Finanzierung wichtiger öffentlichen Aufgaben
Eingereicht
Eingereicht vonJacqueline Badran
JBSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jacqueline Badran
JBSP
ZHZürich reicht Anfrage ein.
- Die Finanzierung wichtiger öffentlicher Aufgaben, wie beispielsweise die Verteidigungs-Finanzierung stehen seit Jahren im Zentrum der politischen Auseinandersetzung und warten immer noch auf ihre Lösung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Finanzierung wichtiger öffentlicher Aufgaben, wie beispielsweise die Verteidigungs-Finanzierung stehen seit Jahren im Zentrum der politischen Auseinandersetzung und warten immer noch auf ihre Lösung.1
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- Ausserhalb des Aufmerksamkeitsbereichs stehen die in den vergangenen bald 30 Jahren beschlossenen Stauersubventionen bei den kapitalbasierten Steuern.
- Die Mehrheiten von Parlament und Bundesrat weigern sich dabei die von ihnen beschlossenen Steuersubventionen auf ihre (behauptete) volkswirtschaftliche Nutzen-Dimension und Wirkung, sowie ihr Ausmass der Steuerausfälle zu evaluieren (Politikfolgeabschätzung).
- In diesen Zusammenhängen stellen sich immer wieder die gleichen Fragen, zur Zeit jedoch besonders akut:
- Die Unternehmenssteuerreform II brachte Milliarden Franken mehr an Steuerausfällen als bei der Abstimmung kommuniziert.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
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- Frage von Jacqueline Badran
JBSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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