
← Start26.1058 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 SNB-Beteiligungen an Elbit: Neutralität und Völkerrecht
Beteiligungen der Schweizerischen Nationalbank an Elbit Systems – Vereinbarkeit mit dem Neutralitätsrecht und dem Völkerrecht
Eingereicht
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Anfrage zur SNB-Beteiligung an Rüstungsunternehmen Elbit Systems.
- Fragen zur Vereinbarkeit mit Neutralitätsrecht und Völkerrecht.
- SNB hält 100’227 Aktien von Elbit Systems, das Israel beliefert.
- Bundesrat prüft rechtliche Aspekte und völkerrechtliche Verpflichtungen.
- Nächste Schritte: Antwort des Bundesrates auf die Anfrage.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hielt Ende Juni 2026 100’227 Aktien des Rüstungsunternehmens Elbit Systems, das Kriegsgüter an Israel liefert.1
+ 4 mehr
- Bundesrätin Karin Keller-Sutter erklärte am 16. Juni 2025 im Nationalrat, die SNB orientiere sich «an breit getragenen Normen und Werten und auch am Neutralitätsrecht» ( Geschäft 25.7520 ).
- Der Bundesrat bestätigte am 14. März 2026, dass das Neutralitätsrecht im Krieg zwischen den USA und Israel einerseits und Iran andererseits greift.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Erachtet der Bundesrat Beteiligungen einer staatlichen Institution an einem Rüstungsunternehmen, das eine Konfliktpartei in einem internationalen bewaffneten Konflikt beliefert (etwa im Konflikt zwischen Israel und Iran), als vereinbar mit dem Neutralitätsrecht, insbesondere mit dem V.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabian Molina
FMSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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