Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4118 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verlässlichkeit bei Bahnprojekten sichern

Verkehr ’45 – Verlässlichkeit der Raum- und Siedlungsentwicklung bei Bahnprojekten

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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Andrea de MeuronBEBern eingereicht.
  • Fragen zur Beurteilung von 67 Bahnprojekten.
  • Kriterien für raumplanerische und wirtschaftliche Wirkungen erfragt.
  • Aktualisierung der Kosten-Nutzen-Analysen wird thematisiert.
  • Nächste Schritte: Antwort des Bundesrates abwarten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Nach welchen Kriterien wurden die 67 Projekte neu beurteilt?
    • Wie wurden ihre raumplanerischen, siedlungs- und standortpolitischen Wirkungen sowie bereits ausgelöste öffentliche und private Investitionen berücksichtigt?
    • Wurden die volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analysen aktualisiert?
    • Wurden auch die Folgen einer Streichung, insbesondere bereits erbrachte Planungsleistungen und mögliche Folgekosten, bewertet?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4118 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩