Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4359 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Standorte für Rechenzentren und Stromspeicher

Sichere Standorte für Rechen- und Datenzentren sowie Stromspeicher: Prüfung der Nutzung von Bundesinfrastrukturen

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  1. Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
  3. Prüfen und berichten
  4. Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

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Hintergrund

  • Postulat zur Nutzung von Bundesinfrastrukturen für Rechenzentren.
  • Bundesrat soll geeignete Standorte systematisch erfassen.
  • Fokus auf Nationalstrassen, Bahninfrastrukturen und unterirdische Anlagen.
  • Ziel: Transparente Bereitstellung geeigneter Standorte.
  • Nächster Schritt: Bericht des Bundesrats abwarten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten, wie geeignete Infrastrukturen, Grundstücke und unterirdische Anlagen des Bundes für den Bau und Betrieb von Rechen- und Datenzentren sowie Batteriespeichern durch den Bund oder Dritte genutzt werden können.1
    + 3 mehr
    • Er soll insbesondere:
    • geeignete Standorte systematisch erfassen und deren Potenzial prüfen, namentlich bei Nationalstrassen, Bahninfrastrukturen, Werkhöfen, Tunnelzentralen, Kavernen und weiteren unterirdischen Anlagen sowie Bundesarealen, unter besonderer Berücksichtigung vorhandener leistungsfähiger Netzanschlüsse;
    • solche Standorte in transparenten Verfahren zu angemessenen Bedingungen für Rechen- und Datenzentren sowie Batteriespeicher zur Verfügung stellen, soweit sie für die ursprüngliche Bundesaufgabe nicht benötigt werden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4359 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Eingereicht
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