Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4572 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyberbedrohungen

Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyberbedrohungen und Drohnen: Wer tut was und wann?

Eingereicht

Eingereicht von

Roger GolayGEGenf

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
  3. Prüfen und berichten
  4. Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Postulat von Roger GolayGEGenf zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen.
  • Bundesrat soll Bericht über Verantwortlichkeiten erstellen.
  • Fokus auf private Eigentümer und föderale Strukturen.
  • Untersuchung der Hauptverantwortung und Finanzierung.
  • Nächste Schritte: Bericht und politische Diskussion im Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Kürze einen Bericht über die Regelung der Verantwortlichkeiten im Bereich des Schutzes kritischer Infrastrukturen zu verfassen, einschliesslich und insbesondere jener, die sich in privatem Eigentum befinden oder einem autonom operierenden Unternehmen gehören.1
    + 3 mehr
    • Dabei ist ein Schwerpunkt auf die Komplexität des föderalen politischen Systems und die gegenseitige Abhängigkeit von Staat und Eigentümern von Infrastrukturen, insbesondere im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen eines erfolgreichen Angriffs, zu legen.
    • Der Bericht soll die Möglichkeit untersuchen, die Hauptverantwortung für den Schutz samt weitreichenden Entscheidungskompetenzen in die Hände der Eigentümer zu legen und den hoheitlichen staatlichen Stellen Aufgaben wie Beratung, Definition von Standards usw. zu übertragen.
    • Auch die Frage der Finanzierung ist zu behandeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4572 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Eingereicht
    ↩