Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion zur Schaffung einer Meldestelle für Drohnensichtungen eingereicht.
  • Ziel: Sicherheit bei militärischer und kritischer Infrastruktur erhöhen.
  • Behörden und Bevölkerung sollen Drohnenaktivitäten melden können.
  • Minderheit beantragt Ablehnung der Motion.
  • Nächste Schritte: Diskussion im Parlament und mögliche Abstimmung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine zentrale nationale Meldestelle für Drohnensichtungen in der Nähe militärischer und kritischer Infrastrukturen zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Diese Meldestelle soll es Behörden, der Armee und Betreibern kritischer Infrastrukturen sowie gegebenenfalls der Bevölkerung ermöglichen, auffällige oder potenziell sicherheitsrelevante Drohnenaktivitäten zu melden.
    • Dabei ist insbesondere zu prüfen, wie Betreiber kritischer Infrastrukturen in geeigneter Weise in die Entwicklung und den Betrieb des Meldesystems eingebunden werden können.
    • Eine Minderheit (Gartmann, Addor, Bischof, Götte, Heimgartner, Hurter Thomas, Schnyder Markus, Tuena, Walliser) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Frage von Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4716 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩