Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4246 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Datencenter und Speicher in Militärbunkern nutzen

Datencenter und Energiespeicher in militärischen Bunkern und Kavernen ermöglichen!

Eingereicht

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion von Walter GartmannSGSt. Gallen eingereicht.
  • Ziel: Nutzung militärischer Bunker für zivile Zwecke.
  • Schaffung gesetzlicher Voraussetzungen gefordert.
  • Nutzungen: Datencenter, Energiespeicher, Kommunikationsinfrastruktur.
  • Nächster Schritt: Prüfung durch den Bundesrat.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit geeignete, militärisch nicht oder nur teilweise genutzte Bunker, Kavernen und andere geschützte Untertageanlagen für sicherheitsrelevante zivile und kommerzielle Zwecke genutzt werden können.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden:
    • – geschützte Rechen- und Datencenter – Batterie- und Energiespeicher – kritische Kommunikations- und Versorgungsinfrastrukturen; – weitere Nutzungen, welche gleichzeitig die Resilienz und Versorgungssicherheit der Schweiz stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4246 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
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