
← Start26.4246 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Datencenter und Speicher in Militärbunkern nutzen
Datencenter und Energiespeicher in militärischen Bunkern und Kavernen ermöglichen!
Eingereicht
Eingereicht vonWalter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen eingereicht.
- Ziel: Nutzung militärischer Bunker für zivile Zwecke.
- Schaffung gesetzlicher Voraussetzungen gefordert.
- Nutzungen: Datencenter, Energiespeicher, Kommunikationsinfrastruktur.
- Nächster Schritt: Prüfung durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, damit geeignete, militärisch nicht oder nur teilweise genutzte Bunker, Kavernen und andere geschützte Untertageanlagen für sicherheitsrelevante zivile und kommerzielle Zwecke genutzt werden können.1
+ 2 mehr
- Insbesondere sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden:
- – geschützte Rechen- und Datencenter – Batterie- und Energiespeicher – kritische Kommunikations- und Versorgungsinfrastrukturen; – weitere Nutzungen, welche gleichzeitig die Resilienz und Versorgungssicherheit der Schweiz stärken.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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