
← Start26.4396 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neue genomische Techniken: Jetzt nicht den Anschluss verlieren!
Eingereicht
Eingereicht vonDaniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Daniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft eingereicht.
- Ziel: Klärung der Auswirkungen neuer Züchtungstechnologien.
- Bundesrat plant Gesetzesentwurf für 2027.
- Regulatorische Unterschiede zu EU könnten Handelshemmnisse verursachen.
- Fragen zur Kennzeichnung und Kosten werden an Bundesrat gerichtet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen seiner Antwort auf die Interpellation 26.3751 Hegglin hinsichtlich der Auswirkungen der regulatorischen Entwicklungen bei neuen genomischen Techniken (NGT) in der Europäischen Union hält der Bundesrat fest, dass die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien (NZTG) voraussichtlich erst im zweiten Semester 2027 verabschiedet werden soll.1
+ 3 mehr
- Die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates von 2025 sah vor, Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien und daraus hergestellte Produkte entlang der gesamten Wertschöpfungskette weiterhin zu kennzeichnen, ohne wie in der EU zwischen NGT1- und NGT2-Pflanzen zu unterscheiden.
- Der Schweizer Ernährungswirtschaft und ganz besonders dem Detailhandel würden bei einem solchen regulatorischen Schweizer Sonderwegs beträchtliche zusätzliche Handelshemmnisse, erhebliche Mehrkosten und ein massiver administrativer Mehraufwand drohen.
- Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Daniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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