
← Start26.4449 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung für Rechenzentren
Eingereicht
Eingereicht vonNina Schläfli
NSSP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau eingereicht.
- Ziel: Umweltverträglichkeitsprüfung für neue Rechenzentren.
- Regelung basiert auf dem Umweltschutzgesetz.
- Prüfung soll Umweltauswirkungen bewerten.
- Nächster Schritt: Diskussion im Parlament.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bau eines neuen Rechenzentrums bzw. die Inbetriebnahme eines solchen in einem bestehenden Gebäude soll einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäss Art. 10a bis Art. 10d des Bundesgesetzes über den Umweltschutz USG unterzogen werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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