Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4495 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Opferschutz bei Menschenhandel stärken

Opferschutz ohne Kooperationszwang: Wie verhindern wir, dass Opfer von Menschenhandel schweigen?

Eingereicht

Eingereicht von

Marc JostBEBern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur Verbesserung des Opferschutzes für Menschenhandel-Opfer.
  • Ziel: Stärkung der Identifizierung und des Schutzes im Nationalen Aktionsplan.
  • Hürde: Aufenthaltsrechtliche Sicherheit hängt von Rolle im Strafverfahren ab.
  • Fragen an den Bundesrat zur Verbesserung der Situation von Betroffenen.
  • Nächste Schritte: Diskussion und Antwort des Bundesrates im Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Nationale Aktionsplan gegen Menschenhandel 2023–2027 will Identifizierung und Opferschutz stärken.1
    + 4 mehr
    • Eine zentrale Hürde bleibt: Für Betroffene aus Drittstaaten ohne geregelten Aufenthalt hängt die aufenthaltsrechtliche Sicherheit weitgehend von ihrer Rolle im Strafverfahren ab.
    • Nach einer Erholungs- und Bedenkzeit von mindestens 30 Tagen (Art. 35 VZAE) kann eine Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn die Anwesenheit für das Strafverfahren erforderlich ist (Art. 30 Abs. 1 lit. e AIG i.V.m.
    • Art. 36 Abs. 2 VZAE).
    • Entfällt diese Voraussetzung, fällt auch diese Aufenthaltsgrundlage weg.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4495 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩