
← Start26.4554 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bahn und Biodiversitätsförderung: Umsetzungsstand
Bahn und Biodiversitätsförderung: Was ist der Stand der Umsetzung der Leistungsvereinbarungen mit den Infrastrukturbetreibern (ISB)?
Eingereicht
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern zur Biodiversität und Bahn.
- Fragen zur Umsetzung der Leistungsvereinbarungen mit SBB.
- SBB plant bis 2030 naturnahe Pflege von Bahnböschungen.
- Bundesrat hat keine detaillierten Daten zur Artenvielfalt bis Juni 2024.
- Dringender Bedarf an Kontrolle der Biodiversitätsförderung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seiner Antwort auf die Frage 24.7451 hielt der Bundesrat fest, dass die SBB sich im Rahmen der Leistungsvereinbarung verpflichtet hat, die Strategie Biodiversität Schweiz zu unterstützen.1
+ 4 mehr
- Bis 2030 will die SBB einen Fünftel der Bahnböschungen naturnah pflegen.
- Gleichzeitig gab der Bundesrat an, im Juni 2024 über keine detaillierten Quantifizierungen zur Entwicklung der Artenvielfalt, zur Bekämpfung invasiver Neophyten oder zu den Kosten der Biodiversitätsförderung zu verfügen.
- Angesichts des fortschreitenden Biodiversitätsverlusts in der Schweiz und des erheblichen ökologischen Potenzials linearer Infrastrukturen wie Bahnböschungen als Trittsteinbiotope und Vernetzungskorridore, insbesondere für Wildbestäuber, ist eine wirksame Kontrolle und Steuerung dieser Massnahmen dringend erforderlich.
- Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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