
← Start26.4719 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Eignerziele SBB im Schienengüterverkehr
Eignerziele SBB: Politischen Verlagerungswillen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Schienengüterverkehr in Einklang bringen
Eingereicht
Eingereicht von🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat
Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat
👥 Mitglieder KVF-N (25) · SP 5 · Grüne 3 · GLP 2 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 7 · Lega 1
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Simon Stadler
SSMIT
URUri
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert Anpassung der SBB-Ziele bis 2028–2031.
- Ziel: Politische Verlagerung und wirtschaftliche Rahmenbedingungen vereinen.
- Bundesrat soll volkswirtschaftliche Bedeutung des Schienengüterverkehrs berücksichtigen.
- SBB Cargo bleibt bis 2029 alleinige Anbieterin im geförderten Netzwerkverkehr.
- Nächste Schritte: Prüfung und Umsetzung der strategischen Ziele durch den Bundesrat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

KVF-N · 17. Nov. 2026
KVF-N berät Differenzen zum Luftfahrtgesetz
⚖️ Beschluss14:11#Luftfahrtgesetz#Differenzen#Schienengüterverkehr
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die strategischen Ziele 2028–2031 für die SBB so auszugestalten, dass der politische Verlagerungswille, die volkswirtschaftliche Bedeutung des Schienengüterverkehrs und die zentrale Rolle von SBB Cargo angemessen berücksichtigt werden.1
+ 3 mehr
- Aufzuzeigen ist, wie die Eignerziele sicherstellen, dass der Verlagerungsauftrag nicht durch engere finanzielle Rahmenbedingungen bei gleichzeitig erwarteter ausgeglichener Rechnung unterlaufen wird.
- Die Wirtschaftlichkeit ist im Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Nutzen zu beurteilen.
- Zu berücksichtigen ist, dass davon ausgegangen werden muss, dass SBB Cargo mindestens bis Ende der ersten Leistungsvereinbarungsperiode 2029 alleinige Anbieterin des geförderten Netzwerkverkehrs im integrierten Modell bleibt.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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