
← Start26.4126 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Behindert SBB Cargo den Wettbewerb?
Eingereicht
Eingereicht vonChristian Imark
CISVP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Christian Imark
CISVP
SOSolothurn zur SBB Cargo eingereicht.
- Fragen zu Wettbewerb und Rangierleistungen im Schienengüterverkehr.
- Bundesrat soll aktuelle Entwicklungen und Risiken bewerten.
- Ziel: Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Zugangs für Dritt-EVU.
- Nächste Schritte: Antwort des Bundesrates auf die Interpellation.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie beurteilt der Bundesrat die aktuellen Entwicklungen im Schienengüterverkehr und die Gefahr einer Rückverlagerung von Transporten auf die Strasse?1
+ 2 mehr
- Welche Rolle spielt aus Sicht des Bundesrates die Praxis von SBB Cargo, welche ihre Monopolstellung bei der Erbringung von Rangierleistungen für Dritt-EVU im Schienengüterverkehr mutmasslich ausnutzt?
- Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass ein funktionierender Wettbewerb im Ganzzugverkehr kurzfristig nur mit einem diskriminierungsfreien Zugang zu den Rangierleistungen von SBB Cargo möglich ist – unabhängig davon, wie diese Leistungen mittel- und langfristig organisiert werden?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Christian Imark
CISVP
SOSolothurn wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratMo.26.4720Grössere Transparenz bei der SBB Cargo AG
im NationalratMo.26.4719Eignerziele SBB: Politischen Verlagerungswillen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Schienengüterverkehr in …
im NationalratPo.26.4619Tarif- und Verbundstrukturen im öffentlichen Verkehr vereinfachen und das Angebot sichern
+ 3 weitere
im NationalratIp.26.4448Überförderung der Dekarbonisierung im schweren Güterverkehr
im NationalratMo.26.4268Bundesnahe Unternehmen. Endlich wissen, wie viele Grenzgängerinnen und Grenzgänger dort arbeiten
im NationalratIp.26.4530Internationale Bahnverbindungen verbindlich in der neuen Fernverkehrskonzession verankern
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört