Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert mehr Transparenz bei SBB Cargo AG.
  • Bundesrat soll wirtschaftliche Kennzahlen offenlegen.
  • Unabhängige Prüfung der Anbieter-Entwicklung wird gefordert.
  • Bericht soll politische Zielsetzungen aufzeigen.
  • Aktueller Status: Geschäft ist eingereicht.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Eignerfunktion eine transparente und überprüfbare Neuausrichtung der SBB Cargo AG sicherzustellen.1
    + 3 mehr
    • Die wirtschaftlichen Kennzahlen sowie die Planungen zur künftigen Entwicklung des geförderten Bediennetzes, der Transportmengen und des Leistungsangebots gegenüber dem BAV offenzulegen;
    • Das bisherige Vorgehen und die weitere Planung von Anbieterinnen bei der Entwicklung des geförderten Netzwerkangebotes durch eine unabhängige Stelle auf ihre wirtschaftliche und rechtliche Zielführung zu prüfen und die Ergebnisse in einem Bericht zu veröffentlichen.
    • Dabei ist die Vereinbarkeit mit den verschiedenen politischen Zielsetzungen aufzuzeigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat antwortet in der Regel in der Fragestunde bzw. schriftlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4720 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩