
← Start26.4720 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Grössere Transparenz bei der SBB Cargo AG
Eingereicht
Eingereicht von🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat
Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat
👥 Mitglieder KVF-N (25) · SP 5 · Grüne 3 · GLP 2 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 7 · Lega 1
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Simon Stadler
SSMIT
URUri
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert mehr Transparenz bei SBB Cargo AG.
- Bundesrat soll wirtschaftliche Kennzahlen offenlegen.
- Unabhängige Prüfung der Anbieter-Entwicklung wird gefordert.
- Bericht soll politische Zielsetzungen aufzeigen.
- Aktueller Status: Geschäft ist eingereicht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

KVF-N · 17. Nov. 2026
KVF-N berät Differenzen zum Luftfahrtgesetz
⚖️ Beschluss15:8 (2)#Luftfahrtgesetz#Differenzen#Schienengüterverkehr
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Eignerfunktion eine transparente und überprüfbare Neuausrichtung der SBB Cargo AG sicherzustellen.1
+ 3 mehr
- Die wirtschaftlichen Kennzahlen sowie die Planungen zur künftigen Entwicklung des geförderten Bediennetzes, der Transportmengen und des Leistungsangebots gegenüber dem BAV offenzulegen;
- Das bisherige Vorgehen und die weitere Planung von Anbieterinnen bei der Entwicklung des geförderten Netzwerkangebotes durch eine unabhängige Stelle auf ihre wirtschaftliche und rechtliche Zielführung zu prüfen und die Ergebnisse in einem Bericht zu veröffentlichen.
- Dabei ist die Vereinbarkeit mit den verschiedenen politischen Zielsetzungen aufzuzeigen.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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