Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4556 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Massenentlassung: Schwellenwerte, Umgehung und Sanktionen

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Cédric WermuthAGAargau eingereicht.
  • Fragen zu Schwellenwerten und Sozialplanpflicht bei Massenentlassungen.
  • Temporäre Mitarbeitende werden bei Schwellenwerten nicht berücksichtigt.
  • Unterschiedliche Fristen für Kündigungen könnten Umgehungen ermöglichen.
  • Bundesrat wird um Stellungnahme gebeten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 4 mehr
    • Bei der Bemessung der Schwellenwerte werden temporäre Mitarbeitende nicht mitgezählt.
    • So kommen die Regeln zu Massenentlassung und Sozialplan nicht zur Anwendung, obwohl eine grosse Zahl von Personen ihre Stelle verliert.
    • Wie beurteilt der Bundesrat dies?
    • Bei der Sozialplanpflicht werden zeitlich verteilte Kündigungen, die auf demselben betrieblichen Entscheid beruhen, zusammengezählt (Art. 335i Abs. 2 OR).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4556 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩