
← Start26.4556 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Massenentlassung: Schwellenwerte, Umgehung und Sanktionen
Eingereicht
Eingereicht vonCédric Wermuth
CWSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau eingereicht.
- Fragen zu Schwellenwerten und Sozialplanpflicht bei Massenentlassungen.
- Temporäre Mitarbeitende werden bei Schwellenwerten nicht berücksichtigt.
- Unterschiedliche Fristen für Kündigungen könnten Umgehungen ermöglichen.
- Bundesrat wird um Stellungnahme gebeten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- Bei der Bemessung der Schwellenwerte werden temporäre Mitarbeitende nicht mitgezählt.
- So kommen die Regeln zu Massenentlassung und Sozialplan nicht zur Anwendung, obwohl eine grosse Zahl von Personen ihre Stelle verliert.
- Wie beurteilt der Bundesrat dies?
- Bei der Sozialplanpflicht werden zeitlich verteilte Kündigungen, die auf demselben betrieblichen Entscheid beruhen, zusammengezählt (Art. 335i Abs. 2 OR).1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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