Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4558 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Sozialplanpflicht: Wer verhandelt, und wer bezahlt das Schiedsgericht?

Eingereicht

Wo steht dieses Geschäft?

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Cédric WermuthAGAargau eingereicht.
  • Fragen zur Anwendung der Sozialplanpflicht seit 2014.
  • Daten zu Schiedsgerichten und Verhandlungen werden angefordert.
  • Bundesrat soll Einschätzung zur Zielerreichung abgeben.
  • Nächste Schritte: Antwort des Bundesrates auf die Interpellation.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 4 mehr
    • Die Sozialplanpflicht gilt seit 2014 und wurde nie evaluiert.
    • In wie vielen Fällen kam Artikel 335i OR zur Anwendung, in wie vielen wurde ein Schiedsgericht nach Artikel 335j OR bestellt?
    • Ist der BR bereit, diese Daten zu erheben und die Artikel 335d ff.
    • OR zu evaluieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4558 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩