
← Start26.4558 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sozialplanpflicht: Wer verhandelt, und wer bezahlt das Schiedsgericht?
Eingereicht
Eingereicht vonCédric Wermuth
CWSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau eingereicht.
- Fragen zur Anwendung der Sozialplanpflicht seit 2014.
- Daten zu Schiedsgerichten und Verhandlungen werden angefordert.
- Bundesrat soll Einschätzung zur Zielerreichung abgeben.
- Nächste Schritte: Antwort des Bundesrates auf die Interpellation.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- Die Sozialplanpflicht gilt seit 2014 und wurde nie evaluiert.
- In wie vielen Fällen kam Artikel 335i OR zur Anwendung, in wie vielen wurde ein Schiedsgericht nach Artikel 335j OR bestellt?
- Ist der BR bereit, diese Daten zu erheben und die Artikel 335d ff.
- OR zu evaluieren?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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