Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.469 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Kein Mensch ist wertlos ("invalid")

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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Initiative einreichenDie Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
  3. Entwurf ausarbeiten
  4. Erlass beraten
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Initiative von Andri SilberschmidtZHZürich eingereicht.
  • Ziel: Umbenennung der Invalidenversicherung in Inklusionsversicherung.
  • Überprüfung aller Begriffe mit 'invalid' in der Bundesverfassung.
  • Förderung einer zeitgemäßen und inklusiven Sprache.
  • Nächster Schritt: Prüfung und Diskussion im Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesverfassung ist so zu ändern, dass die Invalidenversicherung künftig «Inklusionsversicherung» heisst.1
    + 1 mehr
    • Sämtliche Bezeichnungen mit dem Wortstamm «invalid» in der Bundesverfassung, einschliesslich der Übergangsbestimmungen, sind zu überprüfen und durch zeitgemässe Formulierungen zu ersetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.469 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Eingereicht
    ↩