
← Start26.469 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Kein Mensch ist wertlos ("invalid")
Eingereicht
Eingereicht vonAndri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Initiative einreichenDie Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
- ○ Vorprüfung
- ○ Entwurf ausarbeiten
- ○ Erlass beraten
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Initiative von Andri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich eingereicht.
- Ziel: Umbenennung der Invalidenversicherung in Inklusionsversicherung.
- Überprüfung aller Begriffe mit 'invalid' in der Bundesverfassung.
- Förderung einer zeitgemäßen und inklusiven Sprache.
- Nächster Schritt: Prüfung und Diskussion im Parlament.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Bundesverfassung ist so zu ändern, dass die Invalidenversicherung künftig «Inklusionsversicherung» heisst.1
+ 1 mehr
- Sämtliche Bezeichnungen mit dem Wortstamm «invalid» in der Bundesverfassung, einschliesslich der Übergangsbestimmungen, sind zu überprüfen und durch zeitgemässe Formulierungen zu ersetzen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Andri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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