Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.029 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Inklusions-Initiative

«Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Bundesgesetz über die Inklusion von Menschen mit Behinderungen und Revision des Invalidenversicherungsgesetzes)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Erlassverfahren ab

Eine Vorlage kann mehrere Entwürfe und viele Einzelabstimmungen enthalten. Nicht jede Vorlage hat dieselben Abschluss- oder Referendumsregeln.

  1. Erster Rat und Kommission
    Die Vorlage wird vorberaten und im ersten Rat nach den Regeln ihrer Erlassform behandelt.
  2. Zweiter Rat und Kommission
    Der andere Rat berät die Vorlage ebenfalls. Dabei können abweichende Beschlüsse entstehen.
  3. Differenzen bereinigen
    Bei Abweichungen beraten die Räte weiter. Scheitert die Einigung, kann die Vorlage scheitern.
  4. Abschluss nach Erlassform
    Je nach Erlass folgen Schlussabstimmungen und weitere Schritte. Ob eine Volksabstimmung nötig oder möglich ist, muss an der konkreten Vorlage geprüft werden.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Volksinitiative fordert Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.
  • Bundesrat lehnt Initiative ab, schlägt indirekten Gegenvorschlag vor.
  • Ziel: verbindlicher Rahmen für Inklusion und IV-Massnahmen.
  • Nationalrat diskutiert Inklusionsgesetz zur Umsetzung der Anliegen.
  • Nächster Schritt: Verabschiedung des Gesetzes im Parlament.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«L'entrée en matière étant acquise de plein droit, il n'y a pas de vote sur l'ensemble. Fristverlängerung Antrag der Kommission Die Kommission beantragt, die Frist für die Behandlung der Volksinitiative "für die …»

Auszug

«L'entrée en matière étant acquise de plein droit, il n'y a pas de vote sur l'ensemble. Fristverlängerung Antrag der Kommission Die Kommission beantragt, die Frist für die Behandlung der Volksinitiative "für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initi…»

21.09.2026, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Nous revenons à l'initiative populaire. [PAGE 1733] 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative …»

Auszug

«Nous revenons à l'initiative populaire. [PAGE 1733] 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour l'égalité des personnes handicapées (ini…»

21.09.2026, 22:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 7 Antrag der Mehrheit Titel 7. Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich vom 30. September 2011 Art. 30 Abs. 1 Bst. a Ziff. 5bis 5bis. die Aufgaben so …»

Auszug

«Ziff. 7 Antrag der Mehrheit Titel 7. Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich vom 30. September 2011 Art. 30 Abs. 1 Bst. a Ziff. 5bis 5bis. die Aufgaben so erfüllt werden, dass die Chancengleichheit und die tatsächliche Gleichstellung von Menschen mit und…»

21.09.2026, 22:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Ziff. 4 Antrag der Kommission Titel 4.»

Auszug

Übrige Bestimmungen angenommen Les autres dispositions sont adoptées Ziff. 4 Antrag der Kommission Titel 4. Zivilprozessordnung Art. 6 Abs. 2 Bst. d d.

21.09.2026, 22:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns bereits zur Vorlage **Stettler-Riem Katja**, Ziffer 3, Artikel 4, Absatz 2 geäussert. **Angenommen gemäss Antrag der Kommission** Adopté selon la proposition de la commission»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2026, 22:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 130 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er lehnt die Initiative ab, will die Anliegen jedoch mit einem indirekten Gegenvorschlag aufnehmen.1234
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.02.2026
    • Vorgesehen sind ein verbindlicher Rahmen zur Förderung der Inklusion sowie Massnahmen im Bereich der Invalidenversicherung (IV).
    • Der Bundesrat unterstützt das Kernanliegen der Initiative.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Hürden für Menschen mit Behinderung sind Thema im Nationalrat15
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Mittwoch mit den Beratungen zur Inklusionsinitiative und zum Inklusionsgesetz begonnen.
    • Die Liste der Änderungsanträge ist lang.
    • Das Inklusionsgesetz ist der indirekte Gegenvorschlag zu der von Behindertenorganisationen eingereichten Inklusionsinitiative.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 108 Ja / 80 Nein / 8 Enth.15
    + 3 mehr
    • Vor allem die SVP wollte weniger weit gehen als die Kommissionsmehrheit und "nicht immer neue Ansprüche festschreiben", wie Katja Riem-Stettler (SVP/BE) sagte.
    • Er will das aber nicht mit einer Volksinitiative umsetzen, sondern mit dem Inklusionsgesetz, das Bestimmungen zu Wohnen und Arbeit sowie Kultur, Sport und Freizeit enthält.
    • Namentlich sollen sie das Recht haben, Wohnform und Wohnort selbst zu wählen, mit der nötigen Unterstützung.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Ständerats1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Mandatsträger mit thematischer Nähe

2 Personen · keine Schuldzuweisung

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

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Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.029 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩