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Diese Geschäfte können älter sein als die neusten Eingänge.
- Globalbudget «Dienstleistungen der Staatskanzlei» für die Jahre 2026 bis 2028
Abgeschlossen
- Anpassung Finanzierung häusliche Pflege
Abgeschlossen
- Umwandlung von Lektionen der speziellen Förderung (SF) in Schulhilfe ermöglichen
Abgeschlossen
- Asylnotstand ausrufen und die Asylkriminalität stoppen
Abgeschlossen
- Volksauftrag «IGV-Änderungen vorsorglich zurückweisen: Standesinitiative einreichen!»
Abgeschlossen
7 weitere anzeigen
- Anspruch auf Prämienverbilligung automatisch prüfen und Beiträge direkt ausbezahlen
Abgeschlossen
- Stellvertretung im Kantonsrat bei Mutterschaft: 1. Änderung der Kantonsverfassung; 2. Änderung des Kantonsratsgesetzes …
Abgeschlossen
- Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2024 bis 2026 «Gesundheit»
Abgeschlossen
- Ergänzungsleistungen – persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen
Abgeschlossen
- Weniger Fremdsprachen in der Primarschule
Abgeschlossen
- Oensingen, Gesamtverkehrsprojekt, Bewilligung von Projektierungskosten
Abgeschlossen
- Volksauftrag «für den Erhalt der Schule für Mode und Gestalten»
Abgeschlossen
Neuste Geschäfte
- Lockerung der Wählbarkeitsvoraussetzung Stimmrecht im Kanton Solothurn bei den Ersatzrichterinnen und Ersatzrichtern …
16.11.2026 · Kommission
- Zustellung von Sendungen an Wochenenden und Feiertagen: Änderung des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen …
16.11.2026 · Kommission
- Streichung von § 2 Absatz 2 des Submissionsgesetzes und Stoppen von Submissionsverfahren für die Vergabe von Aufträgen …
11.11.2026 · Regierung
- Swisslos-Fonds für Projekte der Berufsbildung öffnen
11.11.2026 · Regierung
- Religiöse Kleidungsstücke an Solothurner Schulen - Ausmass und Handlungsbedarf
11.11.2026 · Regierung
- Spitalplanung über Kantonsgrenzen hinweg: Koordination und Eigentümerverantwortung
11.11.2026 · Regierung
- Förderung von Alternativen zu chemischen Pflanzenschutzmitteln
11.11.2026 · Regierung
- Gleiche Chancen für alle im Kanton Solothurn. Nutzt der Kanton seinen Handlungsspielraum gut genug?
11.11.2026 · Regierung
- Hilfe bei digitaler Gewalt sicherstellen
11.11.2026 · Regierung
- Direkte Umsetzung von Prüfaufträgen ohne vorgängige Information und Einbezug des Parlaments
11.11.2026 · Regierung
- Ambulante spezialisierte Palliative Care - Stand seit 2023 und weiteres Vorgehen
11.11.2026 · Regierung
- Öffentliche Ausschreibung und Nachfolgeplanung bei obersten Führungsstellen
11.11.2026 · Regierung
- Änderung des Sozialgesetzes (SG); Sozialhilfeleistungen für Schutzbedürftige mit Aufenthaltsbewilligung
10.11.2026 · Kommission
- Teilrevision der Jagdverordnung (JaV) (Veto Nr. 564)
10.11.2026 · Vorparlamentarisch
- Querulatorische oder weitschweifige Eingaben im Verwaltungsverfahren
5.11.2026 · Regierung
- Waffenbewilligungen und Ausnahmebewilligungen: Nutzt der Kanton Solothurn seine Handlungsmöglichkeiten konsequent?
4.11.2026 · Regierung
- Tierschutzfall Ramiswil
4.11.2026 · Regierung
- Verkehrsführung und Wirksamkeit der Sanierung Kreuzplatz Derendingen
4.11.2026 · Regierung
- Smarte Drainagen im Wasseramt: Wo steht die Umsetzung der behördenverbindlichen Massnahme des REP Oesch?
4.11.2026 · Regierung
- Sicherheitsrisiken durch international koordinierte Jugendproteste – auf welcher Grundlage gibt das Solothurner …
3.11.2026 · Regierung
- Vollzug des Jugendschutzes bei Alkohol- und Tabakverkäufen
3.11.2026 · Regierung
- Volksauftrag «Hitzeschutzkonzept an den Schulen»
28.10.2026 · Regierung
- Verlängerung der Anstellung ausserordentlicher Staatsanwältinnen
27.10.2026 · Kommission
- Krankenversicherung: Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2027
27.10.2026 · Kommission
- Aufhebung Stimmrechtsausschluss; Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV) und des Gesetzes über die …
20.10.2026 · Kommission
175 weitere Geschäfte anzeigen
- Bekanntgabe der eingereichten Vorstösse (November-Session 2026)
20.10.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds des Steuergerichts für den Rest der Amtsperiode 2025-2029
14.10.2026 · Kommission
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 15. Sitzung 2026
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Beschlussfassung über die Dringlichkeit parlamentarischer Vorstösse (14. Sitzung 2026)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 16. Sitzung 2026
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Beschlussfassung über die Dringlichkeit parlamentarischer Vorstösse (15. Sitzung 2026)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Yvonne Eichenberger (SVP, Erlinsbach SO) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Philippe Ruf)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 14. Sitzung 2026
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Yael Schindler Wildhaber (GRÜNE, Olten) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Anna Engeler)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der Antworten auf Kleine Anfragen (November-Session 2026)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der beschlossenen Verordnungen oder Verordnungsänderungen mit Einspruchsfristen (November-Session 2026)
13.10.2026 · Abgeschlossen
- Bericht der Ratsleitung zu den Sitzungsgeldern und der Vereinbarkeit des Kantonsratsmandats mit dem Berufs- und …
9.10.2026 · Abgeschlossen
- Globalbudget «Gesundheit» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Hochbau» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Kultur und Sport» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Voranschlag 2027
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Steuerwesen» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Strassen» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Mehrjahresplanung ab 2027 «Informatikprogramm»; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für …
22.9.2026 · Kommission
- Mehrjahresplanung ab 2027 «Hochbau»; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab …
22.9.2026 · Kommission
- Mehrjahresplanung ab 2027 «Wasser»; Rechenschaftsbericht über die Projekte
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Jugendanwaltschaft» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Landwirtschaft» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Wirtschaft und Arbeit» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Polizei» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Mehrjahresplanung ab 2027 «Strassenbau»; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte …
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Denkmalpflege und Archäologie» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- 1. Totalrevision des Gesetzes über die Motorfahrzeug- und Schiffssteuer 2. Änderung des Gebührentarifs (Veto Nr. 563)
22.9.2026 · Vorparlamentarisch
- Pensentransfer im Bereich Digitale Verwaltung; Bewilligung von Zusatzkrediten zur Globalbudgetperiode 2025 bis 2027 …
22.9.2026 · Abgeschlossen
- Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2025 bis 2027 «Volksschule» und eines Nachtragskredites 2026
22.9.2026 · Kommission
- Globalbudget «Energie und Klima» für die Jahre 2027 bis 2029
22.9.2026 · Kommission
- Änderung der Vollzugsverordnung zum Gesundheitsgesetz (GesV) 2026; Umsetzung des Auftrags Anderegg; punktuelle …
15.9.2026 · Vorparlamentarisch
- Begnadigungsgesuch
15.9.2026 · Regierung
- Niederschwelliger Zugang zu Tests auf sexuell übertragbare Infektionen für Sexarbeiterinnen
9.9.2026 · Abgeschlossen
- Ferienplanung und/oder Stundenpläne der Volksschule an den Klimawandel und veränderte Rahmenbedingungen anpassen
9.9.2026 · Regierung
- «Wasser im Wald halten» – Datengrundlage für die Wiederherstellung feuchter und nasser Wälder im Kanton Solothurn …
9.9.2026 · Regierung
- Gummischrot bei der Solothurner Polizei
9.9.2026 · Spruchreif
- Reichen die gesetzlichen Grundlagen zur Bekämpfung von Legionellen aus?
9.9.2026 · Abgeschlossen
- Bürokratieabbau mit System - periodische Überprüfung des kantonalen Regulierungsbestands
9.9.2026 · Regierung
- Steuerliche Entlastung von Alleinverdienerhaushalten
9.9.2026 · Regierung
- Wie steht es um die tiefe Quote der Berufsmatura im Kanton Solothurn?
9.9.2026 · Spruchreif
- Nachhaltige und bezahlbare Bewässerung für die Landwirtschaft ermöglichen
9.9.2026 · Regierung
- Berufsorientierung stärken - Chancen eröffnen, Fachkräfte sichern
9.9.2026 · Regierung
- Personalvertretung mit Stimmrecht im Verwaltungsrat der soH
9.9.2026 · Regierung
- Einsatz von Smart Glasses in sensiblen Bereichen des öffentlichen Raums - Handlungsbedarf im Kanton Solothurn
9.9.2026 · Regierung
- Wärmepumpen - Bewilligungsverfahren vereinfachen
9.9.2026 · Regierung
- Tierleid durch Prävention und Sensibilisierung vermindern
9.9.2026 · Regierung
- Klare Eigentümer-, Aufsichts- und Eskalationsstrukturen bei den Solothurner Spitäler AG (soH)
9.9.2026 · Regierung
- Ausstieg aus der Prostitution/Sexarbeit und berufliche Neuorientierung
9.9.2026 · Spruchreif
- Ferienguthaben und Gleitzeitkompensation bei Kadermitarbeitenden
9.9.2026 · Abgeschlossen
- Entzug des Bürgerrechts für Terror-Gefolgsleute und Schwerkriminelle
9.9.2026 · Abgeschlossen
- Finanzaufsicht bei kantonsnahen Institutionen
9.9.2026 · Kommission
- Status S: Kostenanstieg bei der Sozialhilfe ab März 2027 verhindern
9.9.2026 · Spruchreif
- Hindernisse für die Anpassung an den Klimawandel beseitigen
9.9.2026 · Regierung
- Einkommensgerechte Erhöhung des Fahrkostenabzugs
9.9.2026 · Regierung
- Schutz der Kinder vor religiösem Zwang an Schulen
9.9.2026 · Regierung
- Unbürokratische Regelung für Neuinstallation und Ersatz von Heizungen
9.9.2026 · Regierung
- Nachteilsausgleich in Zeugnissen und Zertifikaten transparent ausweisen
9.9.2026 · Regierung
- Wie schützt der Kanton Solothurn die Gewässer und deren Tier- und Pflanzenwelt und Erwärmung?
9.9.2026 · Regierung
- Schaffung einer Delegationsnorm zum Abschluss eines eigenständigen GAV für das Spitalpersonal
9.9.2026 · Abgeschlossen
- Klimaresiliente Landwirtschaft
9.9.2026 · Regierung
- Oberdorf, Weissensteinstrasse, Abschnitt Geisshubelweg bis Weissensteinstrasse 56, Umgestaltung und Sanierung …
8.9.2026 · Abgeschlossen
- Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2031 im Bereich der stationären Kinder- und Jugendbetreuung (s-KiJuB)
8.9.2026 · laufend
- Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Philippe Ruf, SVP)
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Spezialkommission «Digitalisierung» für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Anna …
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von …
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Nadine …
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für den Rest der …
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Philippe Ruf, SVP)
7.9.2026 · Abgeschlossen
- Wie schaffen wir umweltschonende Rahmenbedingungen für Bau und Betrieb von Rechenzentren?
3.9.2026 · Regierung
- Eine integrale Wasserstrategie für den Kanton Solothurn entwickeln
3.9.2026 · Regierung
- Staatslimousinen des Regierungsrats – Kosten und Vergleich mit anderen Kantonen
3.9.2026 · Regierung
- Verwaltungsrat der soH neu ausschreiben
2.9.2026 · Regierung
- Festsetzungsverfahren Taxpunktwert der Physiotherapie im Kanton Solothurn
2.9.2026 · Abgeschlossen
- Lageanalyse Wald – wie weiter nach Hitze und Trockenheit?
2.9.2026 · Regierung
- Lageanalyse Wald – wie weiter nach Hitze und Trockenheit?
2.9.2026 · Regierung
- Verwaltungsrat der soH neu ausschreiben
2.9.2026 · Regierung
- Festsetzungsverfahren Taxpunktwert der Physiotherapie im Kanton Solothurn
2.9.2026 · Abgeschlossen
- Kriminalität von Asylbewerbern aus dem Maghreb im Kanton Solothurn
2.9.2026 · Spruchreif
- Jetzt reicht es - Wisent-Projekt stoppen und Bevölkerung schützen
2.9.2026 · Regierung
- Kantonale Aufsicht über die soH wirksam sicherstellen!
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Transparenz über die Entwicklung der Vergütungen bei der Solothurner Spitäler AG (soH)
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Vertrauen in die soH durch Erneuerung des Verwaltungsrats wiederherstellen
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Bericht über Sparmassnahmen zulasten des Personals bei der Solothurner Spitäler AG (soH)
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Solothurner Spitäler AG: Wer hat das Heft in der Hand?
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Governance und parlamentarische Kontrolle der Solothurner Spitäler AG überprüfen
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Ursachen der festgestellten Mängel bei der soH vertieft beurteilen
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Wer wusste wann was? Kenntnisstand und Handeln des Regierungsrats im Fall soH
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Stand der eingeleiteten Massnahmen bei der soH
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Aufarbeitung der Vorgänge bei der Solothurner …
1.9.2026 · Abgeschlossen
- Totalrevision der Verordnung über die gymnasialen Maturitätsschulen (Gymnasiumsverordnung; GymV) (Veto Nr. 561)
26.8.2026 · Vorparlamentarisch
- Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2027
25.8.2026 · Abgeschlossen
- Globalbudget «Staatsaufsichtswesen» für die Jahre 2027 bis 2029
21.8.2026 · Kommission
- Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den finanziellen Leistungen der Solothurner Spitäler AG (soH) an den …
13.8.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der eingereichten Vorstösse (September-Session 2026)
13.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl von zwei Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl von zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Susanne Koch …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Pascal Walter (Die Mitte, Solothurn) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Thomas Studer)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Georges Davatz (SVP, Messen) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Markus Dick)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Jonas Bader, Die …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 12. Sitzung 2026
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Susanne Koch Hauser, Die …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Spezialkommission «Vorbereitung der Totalrevision des Personalrechts» für den Rest der …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der beschlossenen Verordnungen oder Verordnungsänderungen mit Einspruchsfristen (September-Session 2026)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Raphael Joray (Die Mitte, Breitenbach) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Susanne Koch Hauser)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Beschlussfassung über die Dringlichkeit parlamentarischer Vorstösse (13. Sitzung 2026)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 11. Sitzung 2026
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der Antworten auf Kleine Anfragen (September-Session 2026)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Markus Dick …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Beschlussfassung über die Dringlichkeit parlamentarischer Vorstösse (12. Sitzung 2026)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Vereidigung von Nico Zila (FDP.Die Liberalen, Olten) als Mitglied des Kantonsrats (anstelle von Daniel Cartier)
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 13. Sitzung 2026
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Wahl eines Mitglieds der Spezialkommission «Digitalisierung» für den Rest der Amtsperiode 2025-2029 (anstelle von Jonas …
12.8.2026 · Abgeschlossen
- Steuerstrategie 2030 für den Kanton Solothurn; Kenntnisnahme
6.8.2026 · Abgeschlossen
- Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2027
30.6.2026 · Abgeschlossen
- Teilrevision des Gesetzes über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 …
30.6.2026 · Abgeschlossen
- Verschärfung der Zulassungsvoraussetzungen für Organisationen, die pflegende Angehörige anstellen
24.6.2026 · Kommission
- Hitzemassnahmen in öffentlichen Gebäuden?
24.6.2026 · Regierung
- Integration im Kanton Solothurn
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Konsequenzen aus dem Wirkungsmonitoring 2024 - Massnahmenplan Klimaschutz ziehen
24.6.2026 · Regierung
- Gleiches Timing wie der Bund – Regelmässige Teuerungsanpassung der Familienzulagen
24.6.2026 · Regierung
- Bewilligungsmöglichkeit für Vereins- und Verbandssportanlässe an hohen Feiertagen
24.6.2026 · Regierung
- Anschlussgebühren bei Umbauten – Gebührenlogik noch zeitgemäss?
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Erweiterung der Positivplanung für erneuerbare Energieanlagen um stationäre Gross-Stromspeicher
24.6.2026 · Regierung
- Was bedeutet die Aufhebung des AKW-Neubauverbots für den Kanton Solothurn?
24.6.2026 · Spruchreif
- Künstliche Intelligenz in der kantonalen Verwaltung – Effizienzpotentiale konsequent nutzen
24.6.2026 · Regierung
- Soll der Swisslos-Fonds künftig auch Projekte der Berufsbildung unterstützen können?
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Kantonalen Hitzeaktionsplan erarbeiten
24.6.2026 · Regierung
- Konzentration auf die Kernfächer
24.6.2026 · Regierung
- Standesinitiative PFAS-Massnahmen
24.6.2026 · Regierung
- Voraussetzung für eine rechtsverbindliche digitale Bereitstellung der amtlichen Vermessungs- und Infrastrukturdaten im …
24.6.2026 · Regierung
- Gemeinden sollen relevante Restkosten-Daten von der Clearingstelle erhalten
24.6.2026 · Regierung
- Keine Aufenthaltsbewilligungen für Vorbestrafte - Sofortige Praxisänderung nach Tessiner Vorbild
24.6.2026 · Regierung
- Das RAV an bester Lage
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Beratungsleistungen für Erwachsene im Bereich der Bildungs-, Berufs- und Laufbahnberatung künftig gebührenpflichtig
24.6.2026 · Regierung
- Sozialpädagogische Familienbegleitung (SPF)
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Verbindlicher Umsetzungs- und Wirkungsfahrplan für den Massnahmenplan Klimaschutz
24.6.2026 · Regierung
- Welche Auswirkungen hat die Veröffentlichung von Steuererleichterungen auf Arbeitsplätze und Steuereinnahmen im Kanton …
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Interventionszeiten der Kantonspolizei Solothurn bei dringlichen Einsätzen
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Streichung des § 24 Abs. 1 lit. d der Volksschulverordnung (hohe Feiertage oder besondere Anlässe religiöser oder …
24.6.2026 · Kommission
- Sicherstellung der gesetzeskonformen Durchführung von Wahlen und Abstimmungen in den Gemeinden
24.6.2026 · Kommission
- Unterstützung von Kindern mit Diabetes Typ 1 in der Volksschule
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Lohnabzugsverfahren bei den Kantonssteuern – Chancen einer Einführung im Kanton Solothurn
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Auslegeordnung zu Leistungs- und Restkostenanteilen sowie Rahmenbedingungen ausserkantonaler Spitex-Anbieter im Kanton …
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Beschaffung der Planungsleistungen für die Kantonsschule Solothurn (KSSO)
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Viertelstundentakt im Niederamt
24.6.2026 · Spruchreif
- Umsetzung EL-Finanzierung für betreutes Wohnen zu Hause
24.6.2026 · Abgeschlossen
- Einspruch gegen die Übergangsverordnung zu Artikel 5a Abbruchprämie des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Veto Nr. …
22.6.2026 · Abgeschlossen
- Änderung des Sozialgesetzes (SG); Lastenausgleich
22.6.2026 · Abgeschlossen
- Teilrevision der Verordnung über das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (VWAG) (Veto Nr. 559)
22.6.2026 · Vorparlamentarisch
- Geschäftsbericht 2025 der Solothurnischen Gebäudeversicherung
22.6.2026 · Abgeschlossen
- Verlängerung des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) und Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal (StPG)
22.6.2026 · Abgeschlossen
- Petition «Aufforderung zur gesetzlichen Verankerung der vollständigen Freiwilligkeit, Gleichbehandlung und …
16.6.2026 · Spruchreif
- Beschlussfassung über die Dringlichkeit parlamentarischer Vorstösse (Juni-Session 2026)
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 9. Sitzung 2026
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der eingereichten Vorstösse (Juni-Session 2026)
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der beschlossenen Verordnungen oder Verordnungsänderungen mit Einspruchsfristen (Juni-Session 2026)
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Bekanntgabe der Antworten auf Kleine Anfragen (Juni-Session 2026)
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 10. Sitzung 2026
5.6.2026 · Abgeschlossen
- Totalrevision des Anhangs zur Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung (RVOV) …
2.6.2026 · Vorparlamentarisch
- Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für das Jahr 2025; Genehmigung
2.6.2026 · Abgeschlossen
- Teilrevision Volksschulgesetz: Eltern oder Erziehungsberechtigte finanzieren von ihnen verursachte Deutschkurse in der …
26.5.2026 · abgeschlossen
- Änderung Sozialgesetz (SG) u. des GE über die Einführung des Schweiz. Zivilgesetzbuches (EG ZGB); Aufsicht u. …
26.5.2026 · abgeschlossen
- Änderung der Verordnung über die Veröffentlichung des Erwerbs von Grundeigentum (Veto Nr. 557)
19.5.2026 · Vorparlamentarisch
- Wildtierunfälle reduzieren – Prävention und Kommunikation stärken
13.5.2026 · Abgeschlossen
- «Sichtschutzwände»
13.5.2026 · Abgeschlossen
- Bewertung des Arbeits- und Lernverhaltens im Zeugnis (Jugendpolittag)
13.5.2026 · Abgeschlossen
- Umsetzung und Praxistauglichkeit von digiFLUX für die Landwirtschaft und das Gewerbe des Kantons Solothurn
13.5.2026 · Abgeschlossen
- Sicherstellung Steuerbezug und Vermeidung von Steuerausständen
13.5.2026 · Abgeschlossen
- Streichung Auslagenersatz
13.5.2026 · Abgeschlossen
- «Kalkulierte Brände?» – Sicherheit und Verantwortung beim Batterierecycling in Biberist
13.5.2026 · Abgeschlossen
- Für mehr Rechtssicherheit und Effizienz im Baubewilligungsverfahren
13.5.2026 · Kommission
- Kostenfolgen im Falle eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest im Kanton Solothurn
13.5.2026 · Abgeschlossen
