Historisches Parlamentsgebäude in Bern
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📣 Wahlvorschläge der Gerichtskommission für die Wintersession

Die Vereinigte Bundesversammlung wählt am 18. Dezember 2024 eine nebenamtliche Richterperson des Bundesgerichts und das Präsidium von zwei eidgenössischen Gerichten. Die Gerichtskommission unterbreitet der Vereinigten Bundesversammlung die noch ausstehenden Wahlvorschläge.

⚖️ 1📄 3👥 1Original ↗

#Bundesgericht#Wahlvorschläge#Bundesverwaltungsgericht#Ergänzungswahl#Präsidium#Vereinigte

Beschlüsse

1 Beschlüsse

Präsidium des Bundesverwaltungsgerichts

  • ✅ JaSie unterstützt die Wahl von Claudia Cotting-Schalch zur Präsidentin und von Contessina Theis zur Vizepräsidentin des Gerichts.

Geschäfte

3 erwähnt

Personen

1 genannt

📄 Volltext

Ergänzungswahl Bundesgericht

Als Ersatz für Yvona Griesser schlägt die Gerichtskommission vor, Leonora Marti-Schreier zur nebenamtlichen Richterin des Bundesgerichts zu wählen (24.205Bundesgericht. Wahl eines…). Frau Marti-Schreier ist derzeit Präsidentin am Regionalgericht Berner Jura-Seeland und Ersatzrichterin am Obergericht des Kantons Bern.

Präsidium des Bundesverwaltungsgerichts

Wie beim Bundesgericht (siehe Medienmitteilung vom 13.11.2024Zivildienst und… ad 24.207Bundesgericht. Präsidium und…) beantragt die Kommission auch beim Bundesverwaltungsgericht, dem Vorschlag des Gesamtgerichts für die Wahl des Gerichtspräsidiums für die Amtsperiode 2025/26 zu folgen (24.206Bundesverwaltungsgericht. Präsidium…). Sie unterstützt die Wahl von Claudia Cotting-Schalch zur Präsidentin und von Contessina Theis zur Vizepräsidentin des Gerichts.

Die Gerichtskommission hat am 13. November unter dem Vorsitz von Ständerat Pirmin Schwander (SVP, SZ) in Bern getagt.

Text: Parlamentsdienste. Original auf parlament.ch ↗

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Sway liest die Medienmitteilung von parlament.ch und sucht darin nach festen Mustern: Stimmenverhältnisse («mit 15 zu 9 Stimmen»), Anträge («beantragt», «lehnt ab», «tritt ein»), Geschäftsnummern und Namen von Ratsmitgliedern. Das geschieht automatisch und ohne KI — einzelne Sätze können falsch eingeordnet sein. Massgebend ist das Original.

Quellen 2
  1. 1↩
  2. 2↩