📣 Mitteilungen SGK-N
Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
27 Mitteilungen

30. Okt. 2026
Die Schweiz besser auf die nächste Epidemie vorbereiten
✅17:8#Vergünstigungen#Gegenstände#Auffangeinrichtung

30. Okt. 2026
Zustimmung zum Gesundheitsabkommen mit der EU
✅15:8 (2)#Gesundheitsabkommen#Gesundheitssicherheit#Krankheiten

21. Aug. 2026
Elektronisches Gesundheitsdossier: Geordneten Übergang vom EPD zu E-GD sicherstellen
✅17:8#Gesundheitsdossier#Versorgungssicherheit#Gegenentwurf

3. Juli 2026
Medizinische Versorgung: Kommission tritt auf direkten Gegenentwurf ein
✅17:8#Gegenentwurf#Arzneimittel#Versorgung

17. Juni 2026
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Finanzperspektiven publiziert
#Finanzierung#Finanzperspektiven#Prozentpunkte

10. Juni 2026
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Übersichten und Finanzperspektiven publiziert
#Finanzierung#Übersichten#Finanzperspektiven

8. Mai 2026
Elektronisches Gesundheitsdossier: Kantone sollen sich auf eine Gemeinschaft einigen müssen
13:10#Gemeinschaft#Gesundheitsdossier#Datenerhebung

27. Apr. 2026
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Übersichten und Finanzperspektiven publiziert
#Finanzierung#Übersichten#Finanzperspektiven

17. Apr. 2026
Vorübergehende Anhebung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte zur Finanzierung der 13. AHV-Rente
13:12#Anhebung#Prozentpunkte#Finanzierung

13. Feb. 2026
Digitalen Zugang zu Gesundheits- und Vorsorgedaten ermöglichen
✅16:8#Bundesgesetz#Sozialversicherungen#Säule

9. Jan. 2026
Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Krankenpflege mit Kostendämpfung im Blick
16:9#Arbeitsbedingungen#Verbesserung#Mehrkosten

12. Nov. 2025
Angleichung der Leistungen der Erwerbsersatzordnung: Finanzielle Auswirkungen der Anträge publiziert
#Angleichung#Leistungen#Erwerbsersatzordnung

31. Okt. 2025
Digitalisierung in der ersten Säule und bei der Medikation stärken
✅16:8#Digitalisierung#Säule#Sozialversicherungen

31. Okt. 2025
Einführung einer Entschädigungsobergrenze für die Mitglieder der leitenden Organe der KVG-Versicherer: Eröffnung der Vernehmlassung
✅14:9 (1)#Entschädigungsobergrenze#Entschädigungen#Organe

10. Okt. 2025
Umsetzung der Pflegeinitiative: Verbesserung der Durchlässigkeit in der höheren Berufsbildung
✅24:1#Pflegeinitiative#Durchlässigkeit#Pflege

25. Sept. 2025
Erhöhung der Mindestansätze für die Familienzulagen: Kommission eröffnet Vernehmlassung zu ihrer Vorlage
#Mindestansätze#Familienzulagen#Familien

5. Sept. 2025
Reform der Hinterlassenenrenten und indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zu fairen AHV-Renten auch für Ehepaare»: Finanzielle Auswirkungen der Anträge publiziert
#Hinterlassenenrenten#Gegenvorschlag#Volksinitiative

3. Sept. 2025
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Übersichten und Finanzperspektiven publiziert
#Finanzierung#Übersichten#Finanzperspektiven

29. Aug. 2025
Kommission fällt wichtige Entscheide für die AHV
✅13:12#Prozentpunkte#Vorentwurf#Behandlung

29. Aug. 2025
Regulierung von Cannabis: Kommission eröffnet Vernehmlassung zu ihrer Vorlage
#Cannabis#Regulierung#Herstellung

4. Juli 2025
Umsetzung der Pflegeinitiative: Runder Tisch zu den Arbeitsbedingungen und zur Finanzierung
✅13:12#Finanzierung#Arbeitsbedingungen#Prozentpunkte

23. Mai 2025
Kommission fällt erste Entscheide zur Reform der Witwen- und Witwerrenten
16:9#Reform#Witwerrenten#Ausarbeitung

11. Apr. 2025
Ehespezifische Elemente in der AHV gesamthaft betrachten
✅22:2 (1)#Spitalnotaufnahme#Kostenbeteiligung#Ehepaare


7. Feb. 2025
Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
✅einstimmig#Interessenbindungen#Transparenz#Offenlegung

30. Jan. 2025
Verbesserung des Einigungsverfahrens bei den monodisziplinären medizinischen IV-Gutachten: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
✅18:7#Gutachten#Sachverständigen#Verbesserung

17. Jan. 2025
IV-Gutachten: Bei gravierenden Mängeln Neubeurteilung der Dossiers ermöglichen
✅14:7 (4)#Gutachten#Vertragszwangs#Neubeurteilung