Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter WeigeltSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, bei der nächsten Revision des Urheberrechtsgesetzes eine Regelung des Produzenten-Urheberrechtes zu unterbreiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, bei der nächsten Revision des Urheberrechtsgesetzes eine Regelung des Produzenten-Urheberrechtes zu unterbreiten.1
    + 4 mehr
    • Dabei soll die Vertragsfreiheit grundsätzlich Vorrang haben und durch Vorverfügungen nicht übermässig eingeschränkt werden.
    • Es ist eine Regelung anzustreben, die zur Anwendung gelangt, soweit zwischen dem Produzenten und dem Urheber nichts Besonderes vereinbart wurde.
    • Fehlt eine Vereinbarung oder spezielle Regelung, sollen die Urheberrechte dem verantwortlichen Produzenten zustehen.
    • Im neuen Produzenten-Urheberrecht sind nach Möglichkeit auch Branchenregelungen zuzulassen, die subsidiär zur Anwendung gelangen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Die Forderung nach einem Produzenten-Urheberrecht ist nicht neu.
    • Sie ist schon im Rahmen der Totalrevision des Urheberrechtes gestellt worden, die mit der Verabschiedung des geltenden Urheberrechtsgesetzes (URG) von 1992 abgeschlossen worden ist.
    • Sie beruht auf der Auffassung, dass das Urheberrecht im Zeitalter des abhängigen und kollektiven Werkschaffens nicht mehr auf den schöpferisch tätigen Menschen, sondern auf den Träger des finanziellen Risikos der Werkproduktion ausgerichtet sein sollte.
    • Tatsächlich ist die Werkschöpfung in Abhängigkeit von einem Unternehmer in immer mehr Bereichen der kreativen Tätigkeit zur Regel geworden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.3127 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩