
📋 Schweizerkreuz nur für Schweizer Produkte
Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
Eingereicht von🏛️ WBK-S · Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Ständerat
Beraten in🏛️ WBK-N · Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Nationalrat
👥 Mitglieder WBK-S (13) · SP 2 · Grüne 1 · Mitte 4 · FDP 4 · SVP 1 · MCG 1
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Initiative zur Regelung des Schweizerkreuzes im Markenschutzgesetz.
- Ziel: Nur in der Schweiz hergestellte Produkte dürfen Schweizerkreuz tragen.
- Vorprüfung erfolgt in der Kommission des Nationalrates.
- Eingabe fordert rechtliche Klarstellung für Markenschutz.
- Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung in der Kommission.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

WBK-N · 13. Nov. 2026
Grünes Licht für Gesetz über restriktivere Verwendung des Schweizerkreuzes
▶️ Folge geben✅22:2#Schweizerkreuz#Landessprachen#Jugendschutz

WBK-S · 16. Okt. 2026
Unterstützung der Kandidatur der Schweiz für die Olympischen Winterspiele 2038
✍️ Eigener Vorstoss✅9:2#Olympischen#Winterspiele#Landesausstellungen
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Markenschutzgesetz (MSchG) ist festzulegen, dass nur in der Schweiz hergestellte oder verarbeitete Produkte mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen.1
+ 2 mehr
- Diese rechtliche Klarstellung muss die folgenden Grundsätze festschreiben:
- Das Schweizerkreuz kann zu den in Artikel 47 Absatz 3 ter MSchG genannten Angaben verwendet werden, sofern die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, tatsächlich in der Schweiz stattfindet.1
📎 Quellen · 1
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Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.474 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates↩