← Start26.474 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Schweizerkreuz nur für Schweizer Produkte

Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Initiative zur Regelung des Schweizerkreuzes im Markenschutzgesetz.
  • Ziel: Nur in der Schweiz hergestellte Produkte dürfen Schweizerkreuz tragen.
  • Vorprüfung erfolgt in der Kommission des Nationalrates.
  • Eingabe fordert rechtliche Klarstellung für Markenschutz.
  • Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung in der Kommission.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Markenschutzgesetz (MSchG) ist festzulegen, dass nur in der Schweiz hergestellte oder verarbeitete Produkte mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen.1
    + 2 mehr
    • Diese rechtliche Klarstellung muss die folgenden Grundsätze festschreiben:
    • Das Schweizerkreuz kann zu den in Artikel 47 Absatz 3 ter MSchG genannten Angaben verwendet werden, sofern die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, tatsächlich in der Schweiz stattfindet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat antwortet in der Regel in der Fragestunde bzw. schriftlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates

    • Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.474 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
    ↩