
← Start26.432 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte
Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarische Initiative von Thomas Rechsteiner
TRMIT
AIAppenzell Innerrhoden.
- Ziel: Schutz des Schweizer Kreuzes für in der Schweiz hergestellte Produkte.
- Aktuell in der Vorprüfung durch die Ständeratskommission.
- Änderung des Markenschutzgesetzes angestrebt.
- Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung in der Kommission.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

WBK-N · 13. Nov. 2026
Grünes Licht für Gesetz über restriktivere Verwendung des Schweizerkreuzes
▶️ Folge geben✅22:2#Schweizerkreuz#Landessprachen#Jugendschutz
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Artikel 47 Absatz 3 quater (neu) Markenschutzgesetz1
+ 1 mehr
- Bei Angaben gemäss Absatz 3 ter darf das Schweizer Kreuz nur hinzugefügt werden, wenn die Verarbeitung oder Fabrikation, die dem Produkt die wesentlichen Eigenschaften verliehen hat, in der Schweiz stattgefunden hat.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Thomas Rechsteiner
TRMIT
AIAppenzell Innerrhoden wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
- Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Ständerates↩