Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.432 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative von Thomas RechsteinerAIAppenzell Innerrhoden.
  • Ziel: Schutz des Schweizer Kreuzes für in der Schweiz hergestellte Produkte.
  • Aktuell in der Vorprüfung durch die Ständeratskommission.
  • Änderung des Markenschutzgesetzes angestrebt.
  • Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung in der Kommission.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 47 Absatz 3 quater (neu) Markenschutzgesetz1
    + 1 mehr
    • Bei Angaben gemäss Absatz 3 ter darf das Schweizer Kreuz nur hinzugefügt werden, wenn die Verarbeitung oder Fabrikation, die dem Produkt die wesentlichen Eigenschaften verliehen hat, in der Schweiz stattgefunden hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Ständerates

    • Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
    ↩