
← Start26.4374 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 EU-Zollreform und Zollabkommen klären
EU-Zollreform: Anpassungsbedarf des Zollsicherheitsabkommens Schweiz–EU rechtzeitig klären
Eingereicht
Eingereicht vonTiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Prüfung der EU-Zollreform eingereicht.
- Ziel: Marktzugang Schweiz–EU sichern und vereinfachen.
- Bundesrat soll Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen analysieren.
- Chancen der Digitalisierung für Zollprozesse nutzen.
- Nächste Schritte: Bundesrat erarbeitet Massnahmen und berichtet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Auswirkungen der EU-Zollreform auf den Marktzugang Schweiz–EU zu prüfen und Massnahmen zu ergreifen, damit Schweizer Unternehmen weiterhin von denselben Vereinfachung profitieren, wie die EU-Unternehmen.1
+ 1 mehr
- Zudem ergreift er Massnahmen, damit die Chancen für die Zollzusammenarbeit durch die neue zentrale Zolldatenplattform und die Digitalisierung der Zollprozesse in der EU genutzt werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Tiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
+ 3 weitere
im NationalratMo.26.3615Ablehnung der einseitigen Regeländerung seitens EU betreffend Entschädigung von arbeitslosen EU/EFTA-Grenzgängern
im NationalratMo.26.4601Keine Umgehung der EU-Sanktionen gegen israelische Siedlerorganisationen
im NationalratMo.26.4538Freie Fahrt für klimafreundliche Elektromobilität
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört