«Damit sind wir am Ende der Beratung des Geschäftes 26.023, der Bilateralen III. Das Geschäft geht mit Ausnahme von Entwurf 2, dem Stromabkommen, an den Nationalrat. Wir haben uns während 111 Stunden an 34 Sitzungstagen …»
Auszug
«Damit sind wir am Ende der Beratung des Geschäftes 26.023, der Bilateralen III. Das Geschäft geht mit Ausnahme von Entwurf 2, dem Stromabkommen, an den Nationalrat. Wir haben uns während 111 Stunden an 34 Sitzungstagen in den Kommissionen damit befasst. Hinzugekommen sind jetzt 23…»
Stimmte danach: 1. Nein, 2. Ja, 3. Ja
«13. Bundesgesetz über die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und der EU über die Gesundheit (Bilaterale III) 13. Loi fédérale sur la mise en oeuvre de l'accord entre la Suisse et l'UE sur la santé (Bilatérales …»
Auszug
«13. Bundesgesetz über die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und der EU über die Gesundheit (Bilaterale III) 13. Loi fédérale sur la mise en oeuvre de l'accord entre la Suisse et l'UE sur la santé (Bilatérales III) Antrag der Mehrheit SGK-S Nichteintreten Antrag der Minderheit SGK-S (Friedli Esther, Ettlin E…»
Stimmte danach: 1. Nein, 2. Ja, 3. Ja
«Ich werde nicht den gesamten Debattenverlauf wiederholen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich werde nicht den gesamten Debattenverlauf wiederholen. Allerdings scheint mir, dass bei euren gestrigen Debatten die Überlegungen zur Freizügigkeit der Personen eine zentrale Rolle in eurer Einschätzung zur Natur des Referendums gespielt haben.
«Ich bitte Sie, eine Abstimmung durchzuführen, die mit dem zuvor erwähnten Abkommen übereinstimmt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich bitte Sie, eine Abstimmung durchzuführen, die mit dem zuvor erwähnten Abkommen übereinstimmt. Es wäre unglaublich, dass es für eine Erweiterung, eine Entwicklung ein fakultatives Referendum gibt und für das [PAGE 1140] zweite ein obligatorisches Referendum. Ich glaube, dass wir das gleiche Regime haben sollten.
Stimmte danach: 1. Ja, 2. Ja, 3. Ja, 4. Nein, 5. Ja, 6. Ja, 7. Ja, 8. Nein, 9. Ja, 10. Nein, 11. Nein, 12. Ja, 13. Nein, 14. Ja, 15. Nein, 16. Ja, 17. Nein, 18. Ja, 19. Ja, 20. Ja, 21. Ja, 22. Ja, 23. Nein, 24. Ja, 25. Ja, 26. Ja, 27. Ja, 28. Ja, 29. Ja, 30. Nein, 31. Nein, 32. Nein, 33. Ja, 34. Ja, 35. Ja, 36. Ja, 37. Ja, 38. Ja, 39. Ja, 40. Ja, 41. Ja, 42. Ja, 43. Ja, 44. Nein, 45. Ja, 46. Ja, 47. Nein, 48. Ja, 49. Ja, 50. Ja, 51. Ja, 52. Ja, 53. Ja, 54. Ja, 55. Ja, 56. Ja, 57. Ja, 58. Ja
«Herr Kollege Stark, nein, ich teile diese Einschätzung überhaupt nicht.»
Auszug
Herr Kollege Stark, nein, ich teile diese Einschätzung überhaupt nicht.
Stimmte danach: 1. Ja, 2. Nein, 3. Ja, 4. Nein, 5. Ja, 6. Ja, 7. Ja, 8. Nein, 9. Ja, 10. Nein, 11. Nein, 12. Ja, 13. Nein, 14. Ja, 15. Nein, 16. Ja, 17. Nein, 18. Ja, 19. Ja, 20. Ja, 21. Ja, 22. Ja, 23. Nein, 24. Ja, 25. Ja, 26. Ja, 27. Ja, 28. Ja, 29. Ja, 30. Nein, 31. Nein, 32. Nein, 33. Ja, 34. Ja, 35. Ja, 36. Ja, 37. Ja, 38. Ja, 39. Ja, 40. Ja, 41. Ja, 42. Ja, 43. Ja, 44. Nein, 45. Ja, 46. Ja, 47. Nein, 48. Nein, 49. Ja, 50. Ja, 51. Ja, 52. Ja, 53. Ja, 54. Ja, 55. Ja, 56. Ja, 57. Ja, 58. Ja
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- 15Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über Elektrizität↩
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Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
Aus der Kommission
Das Paket im EU-Parlament
Im EU-Parlament
«Damit sind wir am Ende der Beratung des Geschäftes 26.023, der Bilateralen III. Das Geschäft geht mit Ausnahme von Entwurf 2, dem Stromabkommen, an den Nationalrat. Wir haben uns während 111 Stunden an 34 Sitzungstagen …»
Wer wie abgestimmt hat
Abstimmung nach Partei
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