
← Start26.428 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Schweizerkreuz für Schweizer Produktion
Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarische Initiative von David Roth
DRSP
LULuzern eingereicht.
- Ziel: Schutz des Schweizerkreuzes für echte Schweizer Produkte.
- Aktuell in Vorprüfung durch die Kommission des Ständerates.
- Regelung zur Herkunftsangabe für Waren und Dienstleistungen.
- Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung im Ständerat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

WBK-N · 13. Nov. 2026
Grünes Licht für Gesetz über restriktivere Verwendung des Schweizerkreuzes
▶️ Folge geben✅22:2#Schweizerkreuz#Landessprachen#Jugendschutz
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Art. 48bis (neu) Verwendung des Schweizerkreuzes ¹ Das Schweizerkreuz darf zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen sowie in deren Werbung oder sonst in unmittelbarem Zusammenhang mit ihnen nur verwendet werden, wenn die betreffenden Waren oder Dienstleistungen die Anforderungen an die Herkunftsangabe «Schweiz» nach den Artikeln 48–49 sowie den einschlägigen Ausführungsbestimmungen erfüllen.1
+ 2 mehr
- ² Die Verwendung des Schweizerkreuzes in Verbindung mit Angaben über in der Schweiz erbrachte Teilleistungen, namentlich Forschung, Entwicklung, Konstruktion oder Gestaltung, ist unzulässig, sofern die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht erfüllt sind.
- ³ Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen in spezialgesetzlichen Erlassen oder gestützt darauf erlassenen Verordnungen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von David Roth
DRSP
LULuzern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
- Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
+ 3 weitere
im NationalratPo.26.4705KMU gegen abrupte und anhaltende Aufwertungen des Schweizer Franken besser schützen, "Swiss Export Shield" prüfen
im NationalratMo.26.4374EU-Zollreform: Anpassungsbedarf des Zollsicherheitsabkommens Schweiz–EU rechtzeitig klären
im NationalratIp.26.4581Ist die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten garantiert?
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.428 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Ständerates↩