Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.428 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Schweizerkreuz für Schweizer Produktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative von David RothLULuzern eingereicht.
  • Ziel: Schutz des Schweizerkreuzes für echte Schweizer Produkte.
  • Aktuell in Vorprüfung durch die Kommission des Ständerates.
  • Regelung zur Herkunftsangabe für Waren und Dienstleistungen.
  • Nächster Schritt: Diskussion und Entscheidung im Ständerat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Art. 48bis (neu) Verwendung des Schweizerkreuzes ¹ Das Schweizerkreuz darf zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen sowie in deren Werbung oder sonst in unmittelbarem Zusammenhang mit ihnen nur verwendet werden, wenn die betreffenden Waren oder Dienstleistungen die Anforderungen an die Herkunftsangabe «Schweiz» nach den Artikeln 48–49 sowie den einschlägigen Ausführungsbestimmungen erfüllen.1
    + 2 mehr
    • ² Die Verwendung des Schweizerkreuzes in Verbindung mit Angaben über in der Schweiz erbrachte Teilleistungen, namentlich Forschung, Entwicklung, Konstruktion oder Gestaltung, ist unzulässig, sofern die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht erfüllt sind.
    • ³ Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen in spezialgesetzlichen Erlassen oder gestützt darauf erlassenen Verordnungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Ständerates

    • Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.428 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
    ↩