Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3629 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Motion fordert gesetzliche Grundlage für Schweizerkreuz-Nutzung.
  • Ziel: Schutz der Schweizer Innovationskraft und Wertschöpfung.
  • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen.
  • Nächster Schritt: Entscheidung im Nationalrat über die Motion.
  • Erwartete Auswirkungen auf Markenschutz und Produktkennzeichnung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate42

«Damit ist die Interpellation erledigt und wir können über die Motion befinden.»

24.09.2026, 15:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Marke Schweiz steht für Qualität, Verlässlichkeit und eine glaubwürdige Verbindung zur Schweiz.»

Auszug

Die Marke Schweiz steht für Qualität, Verlässlichkeit und eine glaubwürdige Verbindung zur Schweiz.

24.09.2026, 14:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nur eines sagen: Ich unterstütze die Motion Regazzi aus den exzellenten Gründen, die M.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich sage nur eines: Ich unterstütze die Motion Regazzi aus den exzellenten Gründen, die Herr Hurni und Herr Regazzi entwickelt haben.

24.09.2026, 14:57 · Amtliches Bulletin · Video

Stimmte danach: 1. Nein, 2. Ja

«Ich freue mich, dass die Meinungen bereits gemacht sind, und ich schliesse mich gerne meinen beiden Vorrednern an.»

Auszug

Ich werde mich kurzhalten. Ich freue mich, dass die Meinungen bereits gemacht sind, und ich schliesse mich gerne meinen beiden Vorrednern an.

24.09.2026, 14:55 · Amtliches Bulletin · Video

Stimmte danach: 1. Nein, 2. Ja

«Ich habe keine Interessenbindung zu melden, aber ich bin heute persönlich in einer etwas kuriosen Situation.»

Auszug

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen. Ich habe keine Interessenbindung zu melden, aber ich bin heute persönlich in einer etwas kuriosen Situation. Warum? Ich hatte 2012 im Nationalrat beantragt, den Herstellungskostenanteil auf 50 Prozent festzulegen.

24.09.2026, 14:53 · Amtliches Bulletin · Video

Stimmte danach: 1. Nein, 2. Ja

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

2 Abstimmungen

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 32:5 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag des Motionärs (Annahme) · Nein: Antrag des Bundesrates (Ablehnung) · Ständerat · 24.9.2026
❌ 11:34 · Ordnungsantrag Michel (Überweisung der Motion an die zuständige Kommission zur Vorberatung) · Ja: Annahme · Nein: Ablehnung · Ständerat · 24.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit bei Angaben gemäss Artikel 47 Absatz 3 ter Markenschutzgesetz (MSchG) zu Forschung oder Design oder anderen spezifischen Tätigkeiten auf im Ausland hergestellten Produkten das Schweizerkreuz nicht verwendet werden darf.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz belegt seit Jahren den ersten Platz im Global Innovation Index und gilt damit als weltweit führender Innovationsstandort.
    • Forschung und Entwicklung sind zentrale Pfeiler der Schweizer Wirtschaft und leisten einen bedeutenden Beitrag zur Wertschöpfung.
    • So wurden 2023 gemäss den aktuellsten Zahlen des Bundesamts für Statistik in der Schweiz nahezu 26 Milliarden Franken in Forschung und Entwicklung (F&E) investiert (vgl. Bundesamt für Statistik, Forschung und Entwicklung [F+E] Synthese Schweiz vom 26. Juni 2025).
    • Die F&E-Intensität – das Verhältnis zwischen den F&E-Aufwendungen und dem Bruttoinlandprodukt – lag bei 3,2 % und damit deutlich über dem OECD-Durchschnitt (2,7 %).1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Ständerat · Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3629 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩