Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Yves MaillardVDWaadt reicht Motion ein.
  • Wir ersuchen den Bundesrat, unverzüglich eine Änderung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen für ein gemeinsames, leistungsfähiges Mobiltelefonnetz mit UMTS-Technologie vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wir ersuchen den Bundesrat, unverzüglich eine Änderung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen für ein gemeinsames, leistungsfähiges Mobiltelefonnetz mit UMTS-Technologie vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Der Motionär verlangt, dass der Bundesrat unverzüglich eine gesetzliche Grundlage vorlegt, damit nur ein gemeinsames UMTS-Netz gebaut werden darf.
    • Aufgrund der geänderten gesetzlichen Grundlage sollte die Swisscom AG damit beauftragt werden, dieses Einheitsnetz aufzubauen und zu unterhalten.
    • Die übrigen UMTS-Konzessionärinnen dürften das Netz gegen eine angemessene Gebühr an die Netzbetreiberin Swisscom AG mitbenutzen.
    • Eine solche Gesetzesänderung ist aus sachlichen und zeitlichen Gründen nicht notwendig bzw. nicht realisierbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.3509 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩