
← Start00.3707 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Zulassung von Sitzungen nicht eidgenössisch-parlamentarischer Organisationen im Bundeshaus
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christine Egerszegi-Obrist
CEFDP
AGAargau reicht Motion ein.
- Das Büro des Nationalrates wird zusammen mit der Verwaltungsdelegation aufgefordert, das betreffende Reglement über die Nutzung der Ratssäle der eidgenössischen Bundesverfassung derart anzupassen, dass Anlässe mit Parlamentscharakter, sofern sie den ordentlichen Betrieb der eidgenössischen Räte nicht stören, im Bundeshaus nach festgelegten Kriterien ermöglicht werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Büro des Nationalrates wird zusammen mit der Verwaltungsdelegation aufgefordert, das betreffende Reglement über die Nutzung der Ratssäle der eidgenössischen Bundesverfassung derart anzupassen, dass Anlässe mit Parlamentscharakter, sofern sie den ordentlichen Betrieb der eidgenössischen Räte nicht stören, im Bundeshaus nach festgelegten Kriterien ermöglicht werden.1
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- Insbesondere für das schweizerische Jugendparlament soll es möglich sein, einmal pro Jahr seine Parlamentssitzungen im Bundeshaus durchzuführen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Das Büro beantragt, die Motion abzuschreiben.
- Der Bundesrat empfiehlt die Das Büro beantragt, die Motion abzuschreiben.1
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- Die Verwaltungsdelegation ist das zuständige parlamentarische Gremium für den Erlass von Regelungen zur Nutzung des Parlamentsgebäudes.
- Sie hat im November 2000 entsprechende Richtlinien beschlossen.
- Diese Richtlinien sehen vor, dass die Räume des Parlamentsgebäudes primär den Aktivitäten des Nationalrates und des Ständerates und deren Gremien zu dienen haben.
- Daneben soll das Parlamentsgebäude für Besucherinnen und Besucher offen sein.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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