Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start00.465 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Definitive Verankerung der Ergänzungsleistungen in der Verfassung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine Egerszegi-ObristAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt einmütig vor, die Initiative abzuschliessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission schlägt einmütig vor, die Initiative abzuschliessen. Abgeschrieben – Klassiert

18.03.2005, 09:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist um zwei Jahre, bis zum Frühjahr 2006, zu verlängern.»

Auszug

Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist um zwei Jahre, bis zum Frühjahr 2006, zu verlängern. Angenommen - Adopté

18.06.2004, 10:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Sprecher der Minderheit, Herrn Rechsteiner, doch zu bedenken geben, dass die Argumente, die er gebracht hat, nicht ins Schwarze treffen.»

Auszug

Ich möchte dem Sprecher der Minderheit, Herrn Rechsteiner, doch zu bedenken geben, dass die Argumente, die er gebracht hat, nicht ins Schwarze treffen. Das Bedarfsprinzip offen legen heisst noch nicht, dass man Almosenempfänger ist, sondern es geht darum, dass es hier kein Giesskannenprinzip geben kann.

14.03.2002, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Namens einer starken Minderheit der Kommission lehne ich diese Neuerung in der Bundesverfassung ab; wir können darin einen Angriff auf das bewährte Dreisäulensystem erkennen.»

Auszug

Namens einer starken Minderheit der Kommission lehne ich diese Neuerung in der Bundesverfassung ab; wir können darin einen Angriff auf das bewährte Dreisäulensystem erkennen.

14.03.2002, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ergänzungsleistungen sind Mitte der Sechzigerjahre eingeführt worden, weil der Bundesrat und das Parlament schnell und einfach jene Kantone unterstützen wollten, die bereits ein System der Ergänzungleistungen für …»

Auszug

«Die Ergänzungsleistungen sind Mitte der Sechzigerjahre eingeführt worden, weil der Bundesrat und das Parlament schnell und einfach jene Kantone unterstützen wollten, die bereits ein System der Ergänzungleistungen für AHV- und IV-Rentenberechtigte kannten. 1964 beantragte der Bundesrat deshalb bei der 6. AHV-Revision d…»

14.03.2002, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1
    + 1 mehr
    • Das System der Ergänzungsleistungen sei definitiv verfassungsrechtlich zu verankern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.465 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩