Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start00.5066 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Einbürgerungsvorschriften in Emmen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula KochZHZürich reicht Fragestunde.
  • Teilt der Bundesrat die Meinung, dass das Einbürgerungsverfahren, wie es beispielsweise in Emmen zur Anwendung kommt, mit Artikel 13 der Bundesverfassung nicht in Übereinstimmung steht, welcher den Schutz der Privatsphäre garantiert?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die restlichen Fragen werden schriftlich beantwortet.»

in 00.5047

Auszug

Die restlichen Fragen werden schriftlich beantwortet. Damit erhalten alle die entsprechenden Antworten, nicht nur diejenigen, die im Saal anwesend waren.

20.03.2000, 16:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte vorerst an die Zusatzfrage Widmer anknüpfen.»

in 00.5047

Auszug

Ich möchte vorerst an die Zusatzfrage Widmer anknüpfen.

20.03.2000, 15:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Wer Ihnen jetzt spricht, hätte, wenn er in Emmen gewohnt hätte, sicher nicht in dieser Kammer, im Nationalrat, gesessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 00.5047

Auszug

Wer Ihnen jetzt spricht, hätte, wenn er in Emmen gewohnt hätte, sicher nicht in dieser Kammer, im Nationalrat, gesessen.

20.03.2000, 15:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin für die deutlichen Worte des Bundesrates dankbar.»

in 00.5047

Auszug

Ich bin für die deutlichen Worte des Bundesrates dankbar. Ich erwarte bei diesem Thema aber auch eine gewisse Nachhaltigkeit. Es ist ein sehr ernsthaftes Thema für das ganze Land, was von verschiedenen Vorrednerinnen und Vorrednern bereits gesagt wurde.

20.03.2000, 15:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Frage betrifft aber das Bürgerrechtsgesetz; das ist ein Bundesgesetz.»

in 00.5047

Auszug

Frau Bundesrätin, Sie haben gesagt, dass die Einführung von Rekursmöglichkeiten in diesem Bereich Sache der Kantone sei. Meine Frage betrifft aber das Bürgerrechtsgesetz; das ist ein Bundesgesetz. Warum soll der Bund nicht in der Lage sein, hier selber zu legiferieren?

20.03.2000, 15:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Teilt der Bundesrat die Meinung, dass das Einbürgerungsverfahren, wie es beispielsweise in Emmen zur Anwendung kommt, mit Artikel 13 der Bundesverfassung nicht in Übereinstimmung steht, welcher den Schutz der Privatsphäre garantiert?1
    + 2 mehr
    • In diesem Verfahren werden ganz persönliche Daten der Kandidierenden wie Einkommen, Vermögen, Nationalität, Religion oder Familienverhältnisse veröffentlicht und für politische Kampagnen verwendet.
    • Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um dieses verfassungsmässige Recht für alle zu garantieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 00.5066 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩