Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start01.3026 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die italienische Schweiz wieder einmal völlig ignoriert

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dick MartyTITessin reicht Interpellation ein.
  • Im Rahmen der Justizreform sieht der Bundesrat zwei neue, erstinstanzliche Bundesgerichte vor.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eine Dezentralisierung in die vier Sprachregionen bzw. die Ansiedlung von Bundesinstitutionen in der rätoromanischen Schweiz ist natürlich noch schwieriger zu realisieren als Dezentralisierungen in die übrigen …»

Auszug

«Eine Dezentralisierung in die vier Sprachregionen bzw. die Ansiedlung von Bundesinstitutionen in der rätoromanischen Schweiz ist natürlich noch schwieriger zu realisieren als Dezentralisierungen in die übrigen Randregionen, da verständlicherweise die mit Dezentralisierungen einhergehenden, zu berücksichtigenden [PAGE…»

12.06.2001, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Am Anfang hat mich, Frau Präsidentin, gefragt, ob ich mit der Antwort des Bundesrates zufrieden sei.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am Anfang hat mich, Frau Präsidentin, gefragt, ob ich mit der Antwort des Bundesrates zufrieden sei. Ich habe geantwortet, dass man leicht erraten könne, dass ich kaum zufrieden sein könne.

12.06.2001, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich entschuldige mich, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber wenn Sie hier "in den drei am meisten betroffenen Sprachregionen der Schweiz" formuliert hätten, dann könnte ich nachvollziehen, was Sie gesagt haben.»

Auszug

Ich entschuldige mich, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber wenn Sie hier "in den drei am meisten betroffenen Sprachregionen der Schweiz" formuliert hätten, dann könnte ich nachvollziehen, was Sie gesagt haben.

12.06.2001, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe sehr grosses Verständnis für das Anliegen des Interpellanten.»

Auszug

Ich habe sehr grosses Verständnis für das Anliegen des Interpellanten. Die obersten Gerichte unseres Landes befinden sich in Luzern und in Lausanne, also in der Deutschschweiz und in der Romandie.

12.06.2001, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Herr Marty gesagt hat, ist das ein schweizerisches Problem.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Herr Marty gesagt hat, ist das ein schweizerisches Problem. Wir, die Lateiner, haben eine Organisation, die heisst Lattenhaus – Lattenhaus genau; wir haben uns letzte Woche getroffen.

12.06.2001, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen der Justizreform sieht der Bundesrat zwei neue, erstinstanzliche Bundesgerichte vor.1
    + 4 mehr
    • Es sollen neu ein Bundesstrafgericht und ein Bundesverwaltungsgericht geschaffen werden.
    • Wie schon beim Bundesgericht von Lausanne und beim Eidgenössischen Versicherungsgericht von Luzern scheint es der Bundesrat als notwendig erachtet zu haben, dem Grundsatz der Dezentralisierung der Bundesgerichtsinstanzen Rechnung zu tragen.
    • Laut einer Pressemitteilung des EJPD vom 19. Januar 2001 sind die Kantone Aargau, Bern, Freiburg, Luzern, Solothurn, St.
    • Gallen, Thurgau und Basel-Landschaft angefragt worden, ob sie allenfalls daran interessiert wären, eines der neuen Bundesgerichte aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen des Interpellanten.1
    + 2 mehr
    • Er bedauert, wenn das Vorgehen im Zusammenhang mit der Evaluation der Gerichtsstandorte den Eindruck hat entstehen lassen, die Region der Südschweiz sei unbedacht ignoriert worden.
    • In der Sache ist der Bundesrat allerdings der Auffassung, dass die Schaffung der beiden neuen Gerichte nicht geeignet ist, um dem - an sich berechtigten - Anliegen der Ansiedlung von Bundesinstitutionen in der Südschweiz zum Durchbruch zu verhelfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 01.3026 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩