Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich unterbreite dem Bundesrat folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Was hat ihn dazu bewogen, mit der Begegnungszone eine neue Zonenform einzuführen, die es im internationalen Strassenverkehrsrecht in dieser Form nicht gibt, sondern dort als Wohnzone oder Wohnstrasse auf Wohngebiete beschränkt wird, wo praktisch kein Durchgangsverkehr existiert?
    • Wie kommt er dazu, dass neu auch Hauptstrassen in solche Zonen einbezogen werden dürfen, obwohl dies niemand - auch der Ständerat nicht - verlangt hat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die im Januar 2001 in die Vernehmlassung geschickte Teilrevision der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21) sieht vor, das Signal Wohnstrasse durch das neue Signal Begegnungszone zu ersetzen.1
    + 4 mehr
    • Zu diesem Zweck wurde das bisherige Signal Wohnstrasse optisch leicht überarbeitet, ohne jedoch dessen Erscheinungsbild im Grundgehalt zu verändern.
    • Einerseits soll mit dem neuen Signalbild noch besser zum Ausdruck gebracht werden, dass es sich um eine für Fuss- und Fahrverkehr gemeinsam benützbare Verkehrsfläche handelt, und andererseits soll mittels Integration des Signals Höchstgeschwindigkeit 20 unmissverständlich auf die auf dieser Verkehrsfläche zulässige Höchstgeschwindigkeit hingewiesen werden.
    • Insofern ergeben sich aus dem Revisionsentwurf weder an der Grundaussage des Signalbildes noch an den damit verbundenen materiellen Verkehrsregeln, wonach die Fussgänger gegenüber dem Fahrverkehr vortrittsberechtigt sind und für den Fahrverkehr 20 Stundenkilometer als Höchstgeschwindigkeit gilt, Änderungen.
    • Hingegen soll dieses Verkehrsregime inskünftig nicht mehr nur in Wohnquartieren, sondern auch in Quartieren mit überwiegend gewerblicher Nutzung (so genannten Geschäftsbereiche) eingerichtet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 01.3236 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩