Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich unterbreite dem Bundesrat folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Geht er mit der Haltung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) einig, ab sofort keine Fahrzeugbeschaffungen mehr über Artikel 56 des Eisenbahngesetzes (EBG) zu finanzieren?
    • Wenn ja, bis wann soll diese Investitionssperre dauern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zur Förderung Konzessionierter Transportunternehmungen (KTU) gemäss Artikel 56 des Eisenbahngesetzes (EBG) bewilligte das Parlament 1992 den 8. Rahmenkredit von 1440 Millionen Franken.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der Sanierungsmassnahmen 1993 kürzte das Parlament den Rahmenkredit um 40 Millionen Franken.
    • Gleichzeitig legte es den Zeitrahmen bis mindestens Ende 2000 fest.
    • In den ersten Jahren wurden die Mittel von den Transportunternehmen sehr schleppend abgerufen.
    • Dies führte anfänglich sogar zur Kürzung der bundesseitigen jährlichen Zahlungskredite.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 01.3346 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩