Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lucrezia Meier-SchatzSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Bezug nehmend auf Artikel 69 Absatz 2 der Bundesverfassung und auf das sich in Erarbeitung befindende Kulturförderungsgesetz, verlange ich vom Bundesrat, dass die Belange von Jugend und Musik in diesem Erlass angemessen und spezifisch Eingang finden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bezug nehmend auf Artikel 69 Absatz 2 der Bundesverfassung und auf das sich in Erarbeitung befindende Kulturförderungsgesetz, verlange ich vom Bundesrat, dass die Belange von Jugend und Musik in diesem Erlass angemessen und spezifisch Eingang finden.1
    + 2 mehr
    • Namentlich folgende Bereiche müssen in diesem Gesetz, in Zusammenarbeit mit den Kantonen, berücksichtigt und geregelt werden:
    • die Förderung der schulischen und ausserschulischen musikalischen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Die Zuständigkeit des Bundes in der Kulturförderung ist unter Beachtung der kantonalen Kompetenzen wahrzunehmen.
    • Aus diesem Grund ist es wichtig, die Grundlagen für die Umsetzung des Kulturartikels mit den Kantonen, aber auch mit den Städten und den kulturellen Organisationen zu erarbeiten.
    • Dabei haben die Kantone eine besondere Stellung als Partner des Bundes.
    • Aus diesem Grund haben die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes des Innern und der Präsident der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) am 26. Juni 2001 ein gemeinsames Mandat unterzeichnet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 01.3482 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩